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Nach der Kanzler-Klatsche: Darum will Scholz NICHT zurücktreten | Politik

14.06.2024 - Cuma 01:48

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Tag drei nach dem Debakel für Kanzler und Ampel bei der Europawahl!

Nur noch jeder dritte Wähler stimmte am Sonntag für SPD, Grüne und FDP. Ein historischer Absturz! Aus der Opposition kommen daher Forderungen nach Neuwahlen und Kanzler-Rücktritt. Doch Olaf Scholz (65, SPD) und seine Ampel wollen weiterregieren.

Viele Bürger verstehen das nicht, diskutieren darüber mit Familie, Freunden, Kollegen. Einigen wenden sich mit ihren Fragen auch an BILD:

Warum tritt Scholz nicht zurück?

Scholz und seine Regierung aus SPD, Grünen und FDP haben weiterhin eine Mehrheit im Bundestag. Auf diese berufen sie sich. Die reguläre Bundestagswahl ist erst im Herbst 2025.

Scholz setzt deshalb darauf, dass z. B. die Wirtschaft bis dahin wieder besser läuft, er mit der SPD die Wahl gewinnen und Kanzler bleiben kann. Bei einem vorzeitigen Rücktritt wäre er sein Amt dagegen definitiv los.

Warum stellt Scholz nicht die Vertrauensfrage?

Politiker von CDU und CSU sind dafür, auch viele Bürger fänden das gut. Aber: Scholz sieht das anders: Er will weiterregieren, ist vom richtigen Kurs seiner Regierung überzeugt.

Sollte er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, könnte er diese Abstimmung verlieren. (wenn z. B. Politiker der FDP gegen ihn stimmen). Das hieße über kurz oder lang: Neuwahlen, vorzeitiges Ende der Kanzlerschaft.

Warum geht Merz nicht in die Regierung?

Scholz könnte die Grünen und die FDP aus der Koalition werfen und den EU-Wahlgewinner CDU/CSU mit Fraktionschef Friedrich Merz (68) in die Regierung holen. Dann wäre der Wille von Millionen Bürgern wenigstens stärker berücksichtigt, heißt es immer wieder.

Doch weder Scholz noch Merz wollen das. Scholz glaubt weiterhin an seine Regierung. Merz will nicht Steigbügelhalter für Scholz und dessen SPD sein – und ihm damit möglicherweise sogar die nächste Kanzlerwahl sichern. Denn Merz will selbst Kanzler werden. Das – so sein Kalkül – kann er besser aus der Opposition heraus.

Warum wird Pistorius nicht SPD-Boss?

Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) ist Deutschlands beliebtester Politiker – doch nur, wenn die Partei sich geschlossen hinter Pistorius stellen und die Spitze aus Lars Klingbeil (46) und Saskia Esken (62) den Weg frei machen würde, könnte Pistorius Parteichef werden.

Esken und Klingbeil wurden im Dezember mit großer Mehrheit (82,6 und 85,6 Prozent der Stimmen) im Amt bestätigt.

Warum ziehen die Ampel-Partner nicht die Reißleine?

In der FDP wird schon länger die Frage diskutiert, ob ein Ampel-Aus besser wäre. Schließlich ist die Partei in der rot-gelb-grünen Regierung von 11,5 Prozent (2021) auf 5 Prozent geschrumpft. Aktuell will die Parteispitze aber nicht raus. Denn das würde Neuwahlen bedeuten – und die FDP-Führungsriege fürchtet, an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern.

Die Grünen haben ebenfalls kein Interesse an einem vorzeitigen Ampel-Aus. Denn anschließend würden sie wahrscheinlich in der Opposition landen.

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