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Die Debatte um ein vorzeitiges Ampel-Aus flammt wieder auf!
Auslöser dieses Mal: die Jungen Liberalen, der FDP-Nachwuchs. Deren Chefin Franziska Brandmann (29) macht FDP-Chef Christian Lindner (45) eine klare Ansage: Entweder kommt die von Lindner geforderte Wirtschaftswende – oder die FDP muss die Ampel platzen lassen.
„Wir brauchen eine Wirtschaftswende bei Einhaltung der Schuldenbremse“, so Brandmann im Magazin „Focus“: „Nur, wenn das in den kommenden Haushaltsverhandlungen möglich ist, bin ich für den Verbleib in der Ampel.“
Und wenn nicht? „Dann muss die FDP diese Bundesregierung verlassen“, so die FDP-Politikerin.
Die FDP soll raus aus der Ampel – bereits seit Monaten wird über das vorzeitige Ende des Bündnisses spekuliert. Denn: SPD, Grüne und Gelbe regieren alles andere als geräuschlos, fetzen sich bei fast allen Themen.
Das Bündnis ist vor allem bei FDP-Wählern und -Mitgliedern unten durch. In Umfragen dümpeln die Freien Demokraten nur noch bei fünf Prozent (Bundestagswahl: 11,5 Prozent). Der Wiedereinzug in den Bundestag: wackelig!
In einer Befragung kurz vor dem Jahreswechsel sprach sich nur eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder für den Verbleib in der Ampel aus.
FDP-Chef Lindner hat deshalb den Sommer zur entscheidenden Bewährungsprobe für die Koalition ausgerufen. Bis Anfang Juli soll der Bundeshaushalt stehen. Es gibt massiven Einspardruck (mehr als 25 Milliarden Euro). Außerdem soll der Plan für die selbst ausgerufene Wirtschaftswende stehen, u. a. Entlastungen, weniger Bürokratie, keine neuen Sozialprojekte.
SPD und Grüne machen nicht den Eindruck, als ob sie Lindners Wirtschaftswenden-Projekt unterstützen werden.
Der FDP-Nachwuchs hat jetzt klargemacht, was Lindner in dem Fall tun muss …
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Apsny News


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