SPD: Neuer Ärger um Bundestags-Vize Özoğuz – es geht um ihr Profilbild | Politik

Neuer Wirbel um die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz: Im Karriere-Netzwerk LinkedIn präsentierte sie sich jetzt mit einem komponierten Foto, das im Hintergrund die Farben der palästinensischen Flagge zeigt.

Von der Deutschland-Fahne sind nur Schwarz und Rot zu sehen, stattdessen dominiert die Hintergrundfarbe Grün. Die Palästinenser-Fahne ist nicht verboten – doch sie wird regelmäßig auch von Demonstranten geschwenkt, die dem Judentum feindselig gegenüberstehen.

[-->UND: Es wäre nicht das erste Mal, dass Özoğuz wegen ihrer Haltung zu Israel in der Kritik steht.

► Zuletzt hatte sie auf Instagram ein Bild veröffentlicht, das ein brennendes Gebäude im Gazastreifen zeigte und mit dem Schriftzug „Das ist Zionismus“ versehen. Selbst die SPD-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56) musste auf Distanz gehen.

SPD stellte Özoğuz dennoch auf

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster (70) sagte, solche Veröffentlichungen seien „unwürdig“ für eine Bundestagsvizepräsidentin. Schließlich hätten antizionistische Narrative „zu den schlimmsten judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt“.

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Özoguz löschte den Beitrag daraufhin. Doch daraus gelernt hat sie scheinbar nicht. Für den Extremismus-Forscher Prof. Eckhard Jesse (76) ist das keine Überraschung. Özoğuz, die neben der türkischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit hat, sei bekanntermaßen pro-palästinenisch eingestellt.

Jesse zu BILD: „Die SPD täte gut daran, sie nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr für ein solches Amt vorzuschlagen. Wenn Sie das dennoch tut, muss sie damit rechnen, dass die Politikerin keine Mehrheit erhält.“

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Ihre Genossen allerdings stehen weiter voll hinter Özoğuz. Sie gelangte in Hamburg sogar trotz ihrer Aussagen auf den Top-Listenplatz 2 für die Bundestagswahl – direkt hinter Scholz‘ Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (54).

CDU fordert Konsequenzen für Özoğuz

► Für den CDU-Politiker Christoph Ploß (39) ein Skandal: „Frau Özoğuz fällt seit Langem negativ auf. Ein Rücktritt wäre nach ihren wiederholten antisemitischen Statements mehr als überfällig.“ Doch „anstatt Konsequenzen zu ziehen, wird Frau Özoğuz (...) auch noch mit dem ersten Frauenplatz auf der Hamburger SPD-Landesliste (...) belohnt.“

Innenexperte Stefan Heck (CDU) zu BILD: „Das Foto passt in die Reihe ihrer Entgleisungen! Niemand verlangt von der Bundestagsvizepräsidentin, sich mit Schwarz-Rot-Gold zu präsentieren, aber eine Distanzierung vom Hass der Hamas auf Juden sieht anders aus.“

Özoguz ließ eine BILD-Anfrage zunächst unbeantwortet. Stattdessen tauschte sie prompt das Foto aus. Später ließ sie gegenüber BILD behaupten, sie habe das Foto „ohne Kenntnis“ der BILD-Anfrage gegen eines der neuen Fotos für den Wahlkampf gewechselt.