BSW nach der Wahlniederlage: Zerstört Wagenknecht ihre 1. Regierung? | Politik

Nächster Akt in der Schlammschlacht beim BSW!

Erst gaben Vorstandsmitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht den Ost-Verbänden die Hauptschuld an der Klatsche bei der Bundestagswahl. Jetzt droht Thüringens Finanzministerin Katja Wolf nur drei Monate nach Amtsantritt sogar die Zerschlagung ihrer Brombeer-Koalition durch die eigene Partei.

Wolfs Co-Chef Steffen Schütz verrät im „Stern“: „Es gibt Bestrebungen in der Bundespartei, aber auch innerhalb des Landesverbandes, die Regierungsbeteiligung in Thüringen zu beenden.“

UND: Innerhalb des Thüringer BSW soll die Angst umgehen, dass die Berliner Parteizentrale erneut am Landesvorstand vorbei Mitglieder in Thüringen aufnimmt, um beim Landesparteitag im April den Ausstieg aus dem Bündnis mit der CDU und der SPD zu beschließen.

Zieht Wagenknecht tatsächlich den Stecker, würde das wohl wechselnde Mehrheiten mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke bedeuten. Denn CDU und SPD kommen gemeinsam nur auf 29 von 88 Sitze. Das Zweierbündnis wäre damit bei jeder Entscheidung im Parlament auf mindestens 16 fremde Stimmen von AfD, Linke oder BSW angewiesen. Das würde neue Brandmauer-Debatten entfachen.

Klar ist: Wagenknecht schleuste bereits kurz vor dem letzten Landesparteitag im Herbst heimlich 30 Mitglieder in Thüringen ein, die im Landesverband keiner kannte und wohl eher auf Wagenknecht hören. Gleichzeitig wurden monatelang Kandidaten blockiert, die der Landesverband aufnehmen wollte.

Thüringer BSW von Wagenknecht enttäuscht

Ein Sprecher des BSW Thüringen zu BILD: „Die Leute scharren mit den Füßen. Bei unserer Mitgliederversammlung am Sonntag wurde deutlich, dass die Aufnahmepraxis ein Mosaikstein für das Wahlergebnis war. Das wird so nicht noch mal passieren.“

Bereits bei der Abstimmung über den Regierungsbeitritt im Dezember meldeten sich reihenweise Kritiker zu Wort. Ergebnis: Jeder 4. Teilnehmer entschied sich gegen den Pakt. Wird der Anteil der Wagenknecht-Aufpasser bis zum nächsten Landesparteitag erneut größer, dürften Wolf und Schütz mit ihrem Regierungskurs Mehrheits-Probleme bekommen.

Schon jetzt sitzt der Frust über den Widerstand aus Berlin tief. Schütz sagte dem „Stern“: „Es trifft mich persönlich, wenn die Bundesvorsitzende unwidersprochen nur zehn Wochen nach unserem Amtsantritt sagt, dass wir in Thüringen nicht einmal in der Lage seien, ein kostenfreies Mittagessen für Schüler möglich zu machen“.