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Insgesamt 16 Stunden Flugzeit für ein kurzes Treffen: Außenminister Johann Wadephul ist zu seinem Antrittsbesuch in die USA geflogen. Am Mittwoch wird er in Washington D.C. von seinem Amtskollegen Marco Rubio empfangen – an dessen 54. Geburtstag.
Für den Austausch der beiden Männer ist nur rund eine halbe Stunde angesetzt, doch es gibt viel zu besprechen. Wadephul ist der erste Europäer, der nach den angedrohten 50 Prozent Zoll auf Waren aus der EU in den Vereinigten Staaten ist. US-Präsident Donald Trump (78) hat die Einführung zwar von 1. Juni auf den 9. Juli verschoben, dennoch wird der Zoll-Zoff eines der Hauptthemen bei Wadephuls Besuch sein.
Schon vor seiner Abreise hatte sich der Außenminister bemüht, zu vermitteln.
„Wir unterstützen die EU-Kommission dabei, gemeinsam mit den USA eine ausgewogene Verhandlungslösung zu finden, um unnötige Handelsschranken zwischen unseren Ländern abzubauen und fairen Handel zu fördern“, so Wadephul vor seinem Abflug. Deutschland wolle „keine neuen Zollmauern errichten, sondern stabile Brücken aus Partnerschaft und Vertrauen bauen“.
Es werde „nur so gelingen, den Wohlstand auf beiden Seiten des Atlantiks zu wahren und unsere Wirtschaftssicherheit zu stärken“, betonte der Minister. Hierbei werde die Bundesregierung die deutschen Interessen „weiter selbstbewusst in der Welt vertreten“.
Johann Wadephul (r.) trifft in Washington Marco Rubio. Sie sind sich bereits in Belek (Türkei) anlässlich eines informellen Treffens der Nato-Außenminister (Foto) begegnet
► Fest steht: Es wird die schwierigste und zugleich bislang wichtigste Reise des neuen Außenministers. Wadephuls Besuch gilt auch als Vorbereitung für einen USA-Trip von Kanzler Friedrich Merz (69, CDU). Der hat mehrfach angekündigt, in Kürze nach Washington zu reisen und Trump treffen zu wollen.
Neue Sanktionen gegen Russland, neue Töne zu Israel
Zur Lage in der Ukraine sagte Wadephul, Deutschland wolle „einen sofortigen Waffenstillstand“ und „einen nachhaltigen Frieden“ erreichen. Hierfür sei es nötig, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Die Europäer würden die „Sanktionsschrauben“ gegen Russland „weiter anziehen“, kündigte Wadephul an, auch der US-Kongress sei „zu mehr Sanktionen bereit“.
ABER: Bisher lehnt US-Präsident Trump neue Sanktionen gegen Russland ab.
Auch Israels Krieg gegen die Hamas und die humanitäre Lage in Gaza werden Thema sein zwischen Wadephul und Rubio.
Der Außenminister bekräftigte, Deutschland stehe einerseits „zur Sicherheit und zur Existenz Israels“ – sei aber andererseits dem Völkerrecht „zutiefst verpflichtet“ und sehe „das unerträgliche Leiden der Menschen in Gaza“. Wadephul pochte erneut auf eine Zweistaatenlösung als „beste Chance für dauerhaften Frieden in der Region“. Er wolle mit US-Regierungsvertretern „ausloten, wie sich dies endlich realisieren lässt“.
Seit Wochenbeginn haben Merz und auch Wadephul ihre Aussagen über Israel im Ton überraschend verschärft. Grund dafür sei nach BILD-Informationen, dass Israel eine Zusage, dass ab dem 25. Mai die Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung durch den neuen israelisch-amerikanischen Verteilweg gesichert würde, nicht eingehalten habe.
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Apsny News


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