Biker-Auftritt im Sächsischen Landtag: Neue Benimmregeln! | Politik

Dresden – „Rrrräng-gedäng-gedäng!“ Schon der etwas eigenwillige Antragstitel des BSW sorgte im November-Plenum des Sächsischen Landtags für Kopfschütteln. Doch was als humoriger Antrag zur Fankultur am Sachsenring begann, endet jetzt in einer parlamentarischen Vollbremsung.

Denn weil Abgeordneter Nico Rudolph (BSW) im Vollleder-Style seiner Motorradkombi ans Rednerpult donnern wollte, hat der Sächsische Landtag nun – kein Witz – neue Benimmregeln für das Hohe Haus erlassen.

Der Anlass: Rudolph, bekannt dafür, dass er regelmäßig mit blubbernder Maschine unterwegs ist, trat zur Debatte in kompletter Biker-Montur an. Doch statt Applaus gab’s erst einmal eine scharfe Ansage vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Albrecht Pallas (45, SPD). Der stoppte Rudolph schon beim Auflaufen: „In dieser Kleidung treten Sie nicht ans Mikro!“

[-->Die Folge: Parlamentstumult in mehreren Akten, inklusive 15 Minuten Sitzungsunterbrechung, Krisenrunde des Präsidiums und insgesamt fast eine Stunde Standgas.

Rudolph kehrte schließlich in grauem Anzug zurück – aber mit ordentlich Frust im Tank. Ein kurzer verbaler Wheelie gegen das Präsidium, schon gab’s die nächste Rüge. Der Antrag zur Sachsenring-Fankultur? Wurde am Ende abgeschmettert. SPD-Mann Martin Dulig (50) trocken: „Begeisterung allein reicht nicht aus, um immaterielles Weltkulturerbe zu werden.“

Brandbrief vom Präsidenten

Die Folge: Wenige Tage später landete bei allen 120 Abgeordneten ein Schreiben von Landtagspräsident Alexander Dierks (38, CDU) – abgestimmt mit allen Vizepräsidenten von AfD, BSW und SPD. Kurz: ein fraktionsübergreifender Ordnungsruf.

Der Ton höflich – die Botschaft glasklar: „So nicht mehr!“ Dierks beklagt darin „nonverbale Verstöße“ und eine „erschreckende Schwächung der Debattenkultur“. Und dann folgen die neuen Benimmregeln fürs Hohe Haus.

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Die neuen Benimmregeln

▶ Plakate, Banner, Requisiten oder Kleidung mit politischen Botschaften sind tabu. Egal ob am Körper, auf dem Laptop oder am Tablet – das Hohe Haus ist kein Laufsteg für Botschaften.

▶ Die Debatte ist kein Bühnenstück. Wer Politik ernst nimmt, lässt Effekthascherei bleiben. Verkleidungen – explizit jede Art – sind künftig gestrichen.

▶ Anordnungen des amtierenden Präsidenten sind sofort zu befolgen. Kritik am Sitzungsstuhl während der Sitzung? Unzulässig. Dafür gibt’s das Präsidium – und bitte vorher in Ruhe klären.

Und: Dierks stellt klar: Künftig sollen bei Regelverstößen auch die harten Instrumente der Geschäftsordnung greifen – bis hin zum Ausschluss aus Sitzungen.

Dierks schreibt weiter, es gehe um mehr als Paragrafen: um Tradition, Würde, Respekt – um einen Ort, der „herausgehobener Ort der Entscheidungsfindung“ sein soll. Oder einfacher gesagt: Der Landtag ist kein Boxring, kein Stadion und eben auch keine Moto-GP-Startaufstellung.