Am Sonntag ist Europawahl: Kann ich jetzt noch Briefwahl machen? | Politik

Der Countdown für die Mega-XXL-Wahl läuft!

Am 9. Juni (in anderen Ländern schon ab 6. Juni) entscheiden knapp 360 Millionen wahlberechtigte EU-Bürger aus 27 Staaten, wer in das zehnte Europaparlament einzieht – das sind mehr Menschen als in den USA leben.

Was wird am Wahlabend aus meiner Stimme? Welche Macht hat das Europaparlament? Kann ich jetzt noch Briefwahl machen? Und was macht eigentlich ein EU-Abgeordneter den lieben langen Tag?

Der BILD-Check zur Europawahl in 17 Fragen:

1. Wer wählt wann wo?

In Deutschland sind 65 Millionen Menschen berechtigt, nächsten Sonntag (von 8 bis 18 Uhr) ihre Stimme abzugeben. Erstmals dürfen in Deutschland (und einer Handvoll anderer Länder) auch 16- und 17-Jährige ihr Kreuz machen. Nicht wundern, wenn Sie zudem im Wahllokal ihre spanischen Nachbarn oder ihren italienischen Lieblingswirt treffen: EU-Bürger, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, dürfen mit abstimmen.

2. Wer wird gewählt?

Das künftige Europaparlament hat 720 Sitze.

3. Wie lange kann per Briefwahl gewählt werden?

Die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Europawahl müssen spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 9. Juni, bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein.

Die Bundeswahlleiterin empfiehlt deshalb allen Briefwählern, ihre Wahlbriefe umgehend, das heißt Dienstag oder spätestens Mittwoch, zur Post zu geben. Wem das zu knapp ist, der kann den Wahlbrief auch persönlich bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Adresse abgeben.

4. Wie werden die Sitze aufgeteilt?

Unabhängig von der Wahlbeteiligung und vom Wahlergebnis steht fest: 96 Sitze gehen an Deutschland. Das ist die höchste Zahl, da Deutschland das einwohnerstärkste EU-Land ist. Allerdings: Die kleinen Mitgliedstaaten (z. B. Malta, 6 Sitze) werden übergewichtet, sodass rein rechnerisch eine Stimme in Malta am meisten „zählt“. Während ein deutscher Abgeordneter rund 875 000 Menschen vertritt, sind es bei einem Abgeordneten aus Malta knapp 100 000.

5. Wer tritt an?

In Deutschland treten insgesamt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer bzw. mit Listen für einzelne Länder an, darunter natürlich die bundesweiten Platzhirsche, aber auch Kleinparteien wie die „V-Partei hoch drei – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“.

6. Wer sind die Spitzenkandidaten?

Für die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) tritt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an, für die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), Nicolas Schmit (Luxemburg). Für die Fraktion „Renew Europe“ kämpfen Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Deutschland), Sandro Gozi (Italien) und Valérie Hayer (Frankreich). Für die Europäische Grüne Partei wurden Terry Reintke (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande) gewählt. Die beiden Rechtsaußen-Fraktionen lehnten EU-weite Spitzenkandidaten ab.

7. Wird der Wahlsieger automatisch EU-Chef?

Nein, denn über den wichtigsten EU-Job – den des Kommissionspräsidenten – entscheiden nicht die Abgeordneten allein. Das Vorschlagsrecht liegt beim Europäischen Rat, also bei den 27 Staats- und Regierungschefs. Das neue Parlament wird aber in geheimer Wahl über den Vorschlag abstimmen. 2019 wurde Ursula von der Leyen mit hauchdünner Mehrheit zur EU-Chefin gewählt, weil der eigentliche Wahlsieger Manfred Weber (CSU) u. a. von Frankreich und Ungarn blockiert wurde.

8. Welche Wahl-Besonderheiten gibt es?

Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei Wahlen auf Bundes- und Landesebene gibt es bei der Europawahl in Deutschland nicht (anders als zum Beispiel in Österreich und Frankreich). Bedeutet: Kleinparteien haben gute Chancen, einen Sitz zu ergattern, rund 0,6 Prozent der Stimmen genügen.

9. Was machen die Parteien nach der Wahl?

Es gründen sich Parteienfamilien, also internationale Fraktionen von Parteien, die sich nahestehen: Konservative, Liberale, Rechtsnationale usw. Wer außen vor bleibt (das droht nach dem kürzlichen Rauswurf der AfD) muss auf Geld, Personal und Redezeit verzichten.

10. Was machen die Abgeordneten genau?

Alle wichtigen neuen EU-Gesetze müssen das Parlament passieren, also z. B. das Verbrenner-Aus, Verbraucherschutz- und Migrations-Gesetze, die in den einzelnen Ausschüssen und schließlich im Plenum debattiert werden. Die Vorschläge für die Gesetze kommen von der Europäischen Kommission, also von Behörden-Seite. Zustimmen muss am Ende auch der Europäische Rat, also die Vertreter der nationalen Regierungen. Das Parlament entscheidet mit dem Europäischen Rat über den gigantischen Haushalt, wählt und kontrolliert die Kommissare.