Auf Dienstreise in China: Kanzler tütet Gummibärchen-Deal ein! | Politik

Das macht chinesische Kinder froh: Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) tütet in Peking einen Gummibärchen-Deal ein!

Mit viel Brimborium unterzeichneten Deutschland und China am Dienstag in der „Großen Halle des Volkes“ ein Abkommen zu Rindern. Die chinesische Regierung hob darin das Einfuhrverbot für deutsche Rinder auf. Verhängt worden war es wegen der Kuhkrankheit BSE, auch als Rinderwahn bekannt. Die deutsche Regierung verhandelte mühselig die Aufhebung.

Heißt konkret: Bald können wieder 1,4 Milliarden Chinesen Gummibärchen essen. Denn: In dem Haribo-Produkt steckt Rindergelatine und auch die war in China verboten – wie überhaupt alle Nahrungsmittel, in denen deutsche Rinder-Bestandteile verarbeitet waren.

Das Haribo-Comeback für China!

Für die Unterzeichnung war Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (58, Grüne) extra nach Peking geflogen, stieß dort zur Kanzler-Delegation dazu, unterschrieb zusammen mit seinem chinesischen Counterpart den Vertrag.

Hinter ihnen saßen Scholz und der chinesische Ministerpräsident Li Qiang (64) auf einem Podest hinter riesigen Blumenbouquets, die die nur knapp 1,70 Meter großen Politiker halb verdeckten.

Brisant: Während es für Gummibärchen jetzt rund läuft und Özdemir sogar noch eine Exporterlaubnis für frische Äpfel aus Deutschland abschließen konnte, rumpelte es bei anderen Wirtschaftsthemen erheblich.

Li forderte Scholz auf, Deutschland solle China bitte schön „nicht als Rivalen betrachten“ – ein Hieb gegen die China-Strategie der Bundesregierung. Denn sie betrachtet das Land der Mitte als Partner, Wettbewerber und Rivalen gleichzeitig.

► Der Ministerpräsident wies die deutschen Vorwürfe, dass China beim Handel mit unfairen Mitteln spiele und den Weltmarkt mit subventionierten Produkten regelrecht überschwemme, um die ausländische Konkurrenz platt zu machen, brüsk zurück.

In starken Produktionszweigen würde ein Land nun mal viel produzieren, erklärte Li. Und dass die kommunistische Diktatur ihre Wirtschaft mit Staatsknete vollpumpen würde, um zu Dumpingpreisen produzieren zu können? Für Li ist auch das nur eine böse Unterstellung: „Viele Länder haben noch viel mehr Subventionen als China.“

Der Kanzler blätterte währenddessen mit verkniffenem Gesicht und herunterhängenden Mundwinkeln in seinen Unterlagen. Um dann, Gummibärchen hin, Äpfel her, die Chinesen in seiner Replik zu ermahnen.

► Grundlage, damit China und Deutschland wichtige Handelspartner blieben, seien „faire Wettbewerbsbedingungen“. Er habe mit Li ausführlich über gleichberechtigten Marktzugang und den Schutz geistigen Eigentums (Chinas Hang zum unerlaubten Kopieren von Produkten) gesprochen.

Worauf trotz aller Streitigkeiten strikt geachtet wurde, war die Etikette. Die Chinesen hatten die Stühle, auf denen die Abkommen für Rindfleisch und Äpfel unterzeichnet wurden, mit A für die deutsche Seite und 1 für die chinesischen Vertreter gekennzeichnet. Damit bloß niemand auf einem Stuhl mit B oder 2 Platz nehmen musste ...