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Seit 23 Tagen wird an den deutschen Grenzen verschärft kontrolliert, gibt es Zurückweisungen auch von Asylbewerbern. Die Maßnahmen sind umstritten, Kritik gibt es im In- und Ausland.
Doch was bringen die Grenzkontrollen wirklich? Und wie lange kann die Bundespolizei diese personell durchhalten? Exklusiv in BILD zieht Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, eine erste Bilanz.
▶︎ Die Zahlen: Seit Beginn der Kontrollen am 8. Mai wurden bis letzten Freitag an allen Landesgrenzen 3387 unerlaubte Einreisen registriert. 2613 Migranten wurden zurückgewiesen. Von 160 Personen, die ein Asyl-Schutzersuchen gestellt hatten, wurden 125 zurückgewiesen. 35 Flüchtlinge durften einreisen, weil sie krank waren oder Kinder dabeihatten.
Polizeigewerkschafter kritisieren, dass das Personal der Bundespolizei nicht ausreicht, um die Kontrollen dauerhaft aufrechtzuerhalten. Die Belastungsgrenze sei „nicht nur erreicht, sie ist für viele längst überschritten“, sagt der GdP-Chef für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf (48).
„Seit über 250 Tagen läuft das so“
Bundespolizei-Präsident Romann weist die Kritik zurück: „Warum sollte die Bundespolizei heute mit rund 56.000 Mitarbeitern nicht das schaffen, was wir früher mit 10.000 oder mit 30.000 Beamten geschafft haben?“
Man habe entlang der nationalen Grenzen ständig rund 9800 Beamte in ihren Stammdienststellen, so Romann. Seit dem 16. September 2024 – nach der Wiederaufnahme vorübergehender Binnengrenzkontrollen an allen neun Landgrenzen – sei dieser Regeldienst um knapp 1200 Kolleginnen und Kollegen verstärkt worden. Inzwischen sind nach BILD-Informationen sogar 13.000 bis 14.000 Bundespolizisten an den Grenzen im Einsatz.
Innenminister Alexander Dobrindt (54, CSU) und Bundespolizeipräsident Dieter Romann (63) Mitte Mai bei einem Besuch an einem bayerischen Grenzübergang zu Österreich an der A 93 Raststätte Inntal Ost
An anderen Einsatzgebieten wie an den Bahnhöfen werde kein Personal für Grenzkontrollen abgezogen. Romann: „Die Stärke der Bahninspektionen wird dafür nicht angetastet, auch nicht vorübergehend.“
37.000 unerlaubte Einreisen seit September
Insgesamt wurden seit September letzten Jahres über 37.000 unerlaubte Einreisen registriert und fast 25.000 Migranten zurückgewiesen. „Nebenbei“ 991 Schleuser festgenommen und 6167 offene Haftbefehle vollstreckt. Romann: „Seit über 250 Tagen läuft das also schon so.“
Und wie geht die Bundespolizei mit der Kritik vieler Nachbarländer an den deutschen Grenzkontrollen um?
„Mit allen meinen Amtskolleginnen und -kollegen habe ich gesprochen, mehrfach, mit manchen wöchentlich. Dabei habe ich viel Verständnis für unsere Maßnahmen erfahren“, versichert der Bundespolizei-Präsident. „Eine Person aus diesem Kreis hat es wie folgt formuliert: ‚Na endlich!‘“
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