Bürokraten-Posse bei Markus Lanz: Toter Vogel stoppt Klinik-Neubau | Politik

Das war die irrste Bürokraten-Posse des Jahres! Erzählt hat sie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (51) jetzt bei Markus Lanz (55).

In den Hauptrollen: Ein verzweifelter Stadtchef, ein staunender Talkmaster, eine sture Ministerin und ein toter Vogel. Titel: Der Ziegenmelker auf dem Klinik-Dach.

Prolog: Ein Ornithologe hört es zwitschern

Palmer war mal bei den Grünen, trat nach Parteiquerelen aus, wurde aber mit Schmackes wiedergewählt. Bei Lanz diskutierte er jetzt über das 12-Punkte-Papier der FDP, besonders das Thema Bürokratie.

„Wir sind Standort eines Universitätsklinikums“, berichtete Palmer dabei. „Auf die Versorgung sind drei Millionen Menschen angewiesen. Da geht’s um Menschenleben!“

Aber, so der OB: „Der Komplex braucht dringend eine Erweiterung. Da geht es um eine Viertelmilliarde. Ich würde gern die Baugenehmigung unterschreiben. Aber dann komme ich ins Gefängnis. Weil dort ein Ornithologe als Patient einen seltenen Vogel zwitschern gehört hat. Den Ziegenmelker.“

Erster Akt: Im Ziegenmelkerhabitat

Das Problem, so Palmer weiter: „Der Vogel ist streng geschützt. Ein einziges männliches Exemplar hatte es sich zur Gewohnheit gemacht, regelmäßig auf den Dächern des Universitätsklinikums zu singen. Deswegen ist dieses Gebiet jetzt Ziegenmelkerhabitat.“

Folge, so der OB: „Die Naturschutzbehörde sagt: Ihr dürft bauen, aber ihr müsst erst für den Vogel ein Ausweichquartier schaffen. Klingt erst mal nicht schlimm. Aber Ziegenmelker sind eine Offenlandart. Sie brauchen weitläufige Flächen, die sie durchfliegen können. Deshalb stören sie sich an Bäumen.“

Zweiter Akt: Katzenjammer

Aktueller Vorschlag der Naturschützer: 10 Hektar Wald hinter dem Klinikum fällen, damit der Vogel dort frei fliegen kann. Palmer entgeistert: „Ich freue mich schon auf die Diskussion mit der Stadtgesellschaft, wenn ich 1000 erwachsene Bäume abholze. Ich kriege schon wegen einem einzigen Baum Bürgerinitiativen!“

Hoffnungsschimmer: „Jetzt haben die letztes Jahr den Vogel nicht mehr gesehen“, schildert der OB eine mögliche Wende, „und da dachte ich: Eine Katze hat ihn erwischt. Problem gelöst!“

Von wegen! Lanz erhebt sofort Widerspruch: „Nix gelöst! Traurig!“ Sein Gesicht verrät nicht, ob er das wirklich ernst meint.

Dritter Akt: Totenschein für einen Vogel?

„Der Ziegenmelker war ein Männchen, hat nicht gebrütet, es gibt keine Nachkommen“, stellt der OB fest. „Aber die Naturschützer sagen: Wenn da mal ein Ziegenmelker war, dann ist das Ziegenmelkererwartungsland. Der Vogel ist seit einem Jahr nicht mehr aufgetaucht. Trotzdem müsst ihr so tun, als wäre er noch da, und den Wald fällen!“

Palmers Reaktion: „Ich habe den Ministerpräsidenten geschrieben, ob nicht irgendein Beamter sagen könnte, wir stellen für den Vogel einen amtlichen Totenschein aus, damit wir endlich bauen können!“ Doch auch MP Winfried Kretschmann (75, Grüne) kann nicht helfen.

Vierter Akt: Komplett irre!

„Der Naturschutz sagt: Wenn ihr den Wald fällt, müsst ihr an anderer Stelle einen Wald in genau dem gleichen Umfang wieder neu aufforsten“, zitiert Palmer seine strengen Kontrolleure. Aber: „Wenn ich das machen würde, zehn Hektar neuen Wald, dann könnte der Ziegelmelker da ja auch nicht mehr hin. Also es ist komplett irre!“

Folge, so der OB: „Der Landrat, der Ministerpräsident, der Regierungspräsident, wir schreiben uns ständig Briefe. Die sind genauso ratlos wie ich. Nicht mal als Ministerpräsident kannst du sagen: Jetzt ist aber Schluss! Ich würde ja die Verantwortung übernehmen, aber das ist strafbewehrt. Da kommst du ins Gefängnis!

Fünfter Akt: Überraschende Pointe

Palmers resignierte Erkenntnis: „Der Vogel ist so streng geschützt, dass das Strafrecht verhindert, der menschlichen Vernunft zum Erfolg zu verhelfen. Und das ist Demokratie-schädigend. Wie soll ich das meinen Bürgern erklären? Die sagen alle, der Staat funktioniert nicht mehr!“

Schlimmer noch: „Die Leute, die bauen sollen, sagen jetzt, ich habe keine Lust mehr, mich mit diesen irren Vorschriften zu befassen.“

Finale: Gebt uns Beinfreiheit!

„Deswegen“, so Palmer am Schluss, „ist Bürokratieabbau der wichtigste Punkt in diesem FDP-Papier. Mein Vorschlag: Lasst die Leute vor Ort die Verantwortung übernehmen! Gebt uns Beinfreiheit! Ermessensspielräume, um in so absurden Fällen einfach Strich drunter zu machen: entschieden, genehmigt, Ende der Debatte!

Oho! Die Bundesbauministerin Klara Geywitz (48, SPD) war da ganz anderer Meinung. Ihr energischer Widerspruch: „Ich wäre nicht dafür, dass Herr Palmer entscheiden darf, wer in Deutschland als Vogel leben darf und wer nicht.“ Piep!