Kommentar vom BILD-Politik-Chef: Das ist machtversessen, Kanzler Scholz! | Politik

Die Debatte um vorzeitige Neuwahlen wird immer absurder. Die Schuld daran trägt ausgerechnet der Bundeskanzler selbst! Denn Olaf Scholz will plötzlich gar nicht mehr bestimmen, wann er die Vertrauensfrage stellt (bisher geplant: 15. Januar). Nein, das sollen auf einmal andere entscheiden.

Bei „Caren Miosga“ machte Scholz klar, wer es für ihn richten soll: sein SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gemeinsam mit Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz. Beide könnten sich auch auf einen Termin „vor Weihnachten“ einigen, so Scholz.

▶︎ Bedingung: Die CDU solle vorher noch einige Gesetze zusammen mit der SPD auf den Weg bringen.

Was für ein hinterlistiger Plan. Und was für ein Umgang mit dem Grundgesetz.

Die Vertrauensfrage ist eine sehr ernste Angelegenheit des Kanzlers. Er stellt sie im Bundestag – und nicht auf einem Polit-Basar, bei dem man um den bestmöglichen Preis feilschen kann.

Doch genau dieser Eindruck wird immer größer: Scholz will sich eine frühere Vertrauensfrage und damit frühere Neuwahlen von der CDU abkaufen lassen. Das ist machtversessen und egoistisch.

Olaf Scholz hat immer damit kokettiert, er könne gut führen und habe die Lage im Griff. Spätestens seit Sonntagabend ist klar: Scholz hat nichts mehr im Griff. Er ist ein Getriebener, der nicht wahrhaben will, dass seine Zeit im Kanzleramt endgültig abgelaufen ist.