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Machtkampf bei AfD: Höcke fechtet Wahl-Klatsche gegen eigene Partei an | Politik
30.05.2024 - Perşembe 10:34
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Geht der irre AfD-Machtkampf in Thüringen jetzt von vorn los? Die Thüringer AfD um Landes-Chef Björn Höcke (52) will die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt anfechten.
Dort war die Partei so zerstritten, dass sie mit zwei konkurrierenden Listen gegeneinander antrat. Ergebnis im bizarren Duell AfD gegen AfL (Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt): 18,6 für die Anti-Höcke-Rebellen und nur 13,7 Prozent für Höckes AfL.
Jetzt will Höcke seine Klatsche gegen die Widerstands-Gruppe offenbar aus der Welt schaffen, in dem er eine Wahlwiederholung fordert. Bei der offiziellen Begründung jedoch schiebt AfD-Vize-Chef Torben Braga (33) andere Gründe vor: „Hier hat unter falschen Voraussetzungen eine Wahl stattgefunden. Der Wähler wurde objektiv getäuscht.“ Eine Partei dürfe nicht für persönliche Zwecke und aus persönlichen Befindlichkeiten einer Handvoll Personen missbraucht werden.
Dabei war es Höckes Landesverband selbst, der das Chaos durch Meldung einer zweiten Liste maßgeblich mitverursacht hat.
Bei der Wahl der 1. Liste landeten die Höcke-treuen Mitglieder auf chancenlosen Plätzen, die Höcke-Gegner ganz vorn. Das wollte der Rechtsaußen nicht akzeptieren, scheiterte jedoch mit dem Versuch, die Liste neu wählen zu lassen dreimal vor Gericht. Dadurch blieb seinen Mitgliedern nichts anderes übrig, als eine eigene Wählergruppe zu gründen: die AfL.
Warum ist diese vermeintlich unbedeutende Kreistagswahl für Höcke so gefährlich?
Höcke machte persönlich Wahlkampf für die AfL. Den Rebellen der Original-AfD verbot er sogar die Verwendung der Partei-Logos, -Namen und -Kürzel und beantragte gegen alle Querulanten Parteiausschlussverfahren. Alles ohne Erfolg. Stattdessen wurde er an der Wahlurne von den Lokalpolitikern aus den eigenen Reihen besiegt. Das dürfte seine Machtposition weiter schwächen.
Für die Anfechtung gilt eine zweiwöchige Frist. Sie kann nur von Wahlberechtigten vor Ort eingebracht werden. Laut Braga haben sich bereits mehrere AfD-Mitglieder dazu bereiterklärt.
Die Thüringer CDU ist fassungslos. Generalsekretär Christian Herrgott (39) zu BILD: „Herr Braga ruft aus Erfurt an und sagt, die Wahl in Saalfeld-Rudolstadt müsse rückgängig gemacht werden. Damit zeigt die AfD immer deutlicher ihr wahres Gesicht: Die Partei von Herrn Höcke kann mit Kritik aus den eigenen Reihen nicht umgehen und setzt nach mehrfachem Scheitern vor Gericht erneut alle Hebel in Bewegung, Wahlen und Ergebnisse, die ihr nicht passen, passend zu machen. Die AfD ist eine Chaostruppe.“
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