Medienbericht: Merz hat Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung gestellt | Politik

Berlin – Da ist einer streitbar: Bundeskanzler Friedrich Merz hat in den vergangenen Jahren in großem Umfang juristisch gegen Beleidigungen – vor allem in sozialen Netzwerken – vorgehen lassen. Nach Recherchen der WELT AM SONNTAG hat Merz seit 2021 wohl Hunderte Strafanträge gestellt.

Das Abgeordnetenbüro des Kanzlers bestätigte, dass Merz in der vergangenen Legislaturperiode entsprechende Strafanträge stellte. Geld- und Schadensersatzzahlungen seien nach Angaben eines Sprechers vollständig gespendet worden.

Innerhalb der Union sorgte das Vorgehen für Diskussionen. Parteifreunde verwiesen darauf, dass Durchsuchungen wegen einfacher Beleidigungen – wie in einem Fall, in dem ein Beschuldigter Merz als „drecks Suffkopf“ bezeichnet haben soll – als unverhältnismäßig wahrgenommen würden. Ein Gericht erklärte die Durchsuchung in diesem Fall später für rechtswidrig.