Paukenschlag im Erzgebirge: Bürgermeister tritt wegen Finanznot zurück | Politik

Paukenschlag in der Erzgebirgsstadt Altenberg. Der Wintersportort (7.500 Einwohner) südlich von Dresden muss sich demnächst einen neuen Bürgermeister suchen. Markus Wiesenberg (CDU) kündigte am Dienstagabend überraschend seinen Rücktritt an.

Auslöser für seinen Schritt: die dramatische Finanznot der Stadt. Er sehe sich nicht mehr in der Lage, sein Amt mit den entsprechenden Handlungsspielräumen zu führen. Der heute 36-Jährige war erst 2022 mit großer Mehrheit zum Bürgermeister von Altenberg gewählt worden.

Zuletzt hatte es allerdings heftigen Streit in der Stadt mit 22 Ortsteilen gegeben. Wegen zurückgehender Kinderzahlen und akuter Finanznot hatte Wiesenberg angekündigt, mehrere der zahlreichen kleinen Kindertagesstätten der Gemeinde zu schließen und zusammenzulegen. Dagegen gab es massive Proteste der Bürger, aber auch Widerstand aus dem Stadtrat.

[-->In seiner Rücktritts-Rede kritisierte der junge Noch-Bürgermeister allerdings auch die Zustände in seiner eigenen Verwaltung und indirekt seinen Vorgänger.

Im Stadtrat gehe es um persönliche Animositäten, Mitarbeiter seien nicht in der Lage, eigene Entscheidungen zu treffen oder eigenständig und aktiv Lösungen zu entwickeln. „Noch immer ist die Kultur der letzten Jahrzehnte verankert, in der alles vom Bürgermeister entschieden wurde.“

Umweltauflagen blockieren Stadtentwicklung

Hauptgrund für seinen Rücktritt seien aber die erschwerten Rahmenbedingungen von Land und Bund, unter denen Kommunen wie Altenberg leiden würden, so Wiesenberg. Die Stadt bekomme immer weniger Geld, müsse aber „stetig mehr Aufgaben übernehmen“.

Zugleich habe man bei Entscheidungen etwa zu Windkraftanlagen oder bei Umweltauflagen kein Mitspracherecht mehr. So nehme das Vertrauen der Menschen in die Politik immer weiter ab. Stattdessen könne sich Altenberg wegen der Auflagen aus Naturschutz, Trinkwassereinzugsgebiet und Hochwasserentstehungsgebiet nicht weiter entwickeln.

]-->

Um einen geordneten Übergang zu gewährleisten, plant Markus Wiesenberg, sein Amt zunächst noch bis zum Jahresende auszuführen. Die Neuwahl soll Anfang 2026 erfolgen.