Scholz unterstützt Projekt: Wut-Welle gegen Lithium-Abbau in Serbien | Politik

In der serbischen Hauptstadt Belgrad brodelt es: Tausende wütende Demonstranten zogen Samstagabend durch die Stadt, um gegen den Lithium-Abbau durch den umstrittenen australischen Bergbau-Riesen Rio Tinto zu protestieren.

Lautstarke Parolen wie „Rio Tinto raus aus Serbien!“ und „Ihr werdet nicht graben!“ hallten durch die Straßen, während sich der Protestzug durch die Innenstadt wälzte. Am Hauptbahnhof blockierten Demonstranten die Zugschienen. Chaos!

Laut Medienberichten wurden mehrere Teilnehmer kurzfristig von Sicherheitskräften festgenommen. Serbiens Innenminister Ivica Dačić (58) erklärte dazu: „Die Organisatoren wurden vor illegalen Aktionen gewarnt – und das mehrfach!“

Hintergrund: Das seltene Metall ist wichtig für die Produktion von E-Auto-Batterien und soll im serbischen Jadar-Tal abgebaut werden. In Belgrad wurde dazu im Juli 2024 eine Absichtserklärung unterzeichnet. Damals mit dabei: Bundeskanzler Olaf Scholz (66), Serbiens Präsident Aleksandar Vučić (54) und EU-Kommissionsvize Maroš Šefčovič (58). Scholz betonte damals: Alles soll umweltfreundlich ablaufen, nach „höchsten Standards“.

Serbiens Präsident Vučić will mit dem Abkommen eine komplette Wertschöpfungskette für Elektromobilität im Land aufbauen – von der Lithiumförderung bis zur Batteriefertigung. Das soll Milliarden in die Staatskasse bringen, Jobs schaffen und Investoren anziehen. Sechs Milliarden Euro könnten dabei rausspringen, schätzt Vučić. Kanzler Scholz hatte ihm sogar zugesichert, dass eine Batterie-Fabrik in Serbien gebaut wird.

Allerdings sehen das viele Serben kritisch. Sie fürchten wegen des Abbau-Projekts um die Umwelt. Immer wieder entbrannten deswegen in den vergangenen Wochen Proteste. Tausende fordern ein Gesetz, das den Abbau von Lithium und Bor in Serbien grundsätzlich verbietet.

Obwohl der Abbau 2022 nach wochenlangen Protesten gestoppt wurde, gab es vor vier Wochen ein neues Gerichtsurteil, das den Lithium-Abbau erlauben sollte. Die serbische Regierung beugte sich damit dem Druck aus Brüssel und Berlin.

Das „weiße Gold“ soll laut Unterstützern eine grüne Zukunft Europas ermöglichen, vor allem für die deutsche Autoindustrie.