Türkei: Seit 1999 Beitrittskandidat – Wadephul macht neue EU-Hoffnung | Politik

Berlin – Bundesaußenminister Johann Wadephul macht der Türkei neue Hoffnung auf einen EU-Beitritt. In Berlin stellte er einen möglichen Neustart der festgefahrenen Gespräche in Aussicht.

„Es ist jetzt an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Wadephul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan (57) am Freitag in Berlin. Die Türkei sei in vielen Bereichen „zu einem zentralen Partner“ geworden. Wadephul verwies dabei auf den Ukraine-Krieg und den Konflikt im Gazastreifen.

Fidan bekräftigte bei der Pressekonferenz laut offizieller Übersetzung die klare Linie seines Landes: „Die Europäische Union bleibt das strategische Ziel der Türkei, wir werden alle Voraussetzungen entsprechend zu erfüllen suchen.“ Kriterien für eine Aufnahme seien für ihn kein Hindernis. „Man muss die Spielregeln einhalten“, sagte Fidan.

Zugleich machte Fidan den Frust Ankaras deutlich. In den Verhandlungen über einen Beitritt gebe es eine „Stagnation“. Kapitel müssten wieder geöffnet, die Beziehungen zwischen EU und Türkei normalisiert werden, forderte er.

Stillstand bei den EU-Verhandlungen

Wadephul machte klar, warum das auch für Deutschland wichtig ist. Es liege im deutschen Interesse, „die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei zu stärken“. Die Kopenhagener Kriterien zu Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit seien aber „nicht verhandelbar“. Die Vorgaben blieben „als Voraussetzung verbindlich“.

Gleichzeitig bot Wadephul Unterstützung an. Wenn die Türkei als Nato-Partner in die EU wolle, „dann wird sie in Deutschland einen verlässlichen und freundschaftlichen Partner haben“. Jetzt sei Ankara am Zug, „zu unterstreichen, dass sie diesen Weg vorangehen will“. Auch die EU müsse „auf die Türkei zugehen und den Gesprächskanal stärken“, mahnte er.

Die Türkei erhielt bereits 1999 den Status als EU-Beitrittskandidat. Offizielle Verhandlungen laufen seit 2005, liegen aber seit 2018 faktisch auf Eis. Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan steht wegen ihres Umgangs mit der Opposition und den Medien zunehmend in der Kritik.