Union lehnt Scholz-Deal zu Neuwahlen ab – „Nebelkerze“ | Politik

Die Unions-Oberen geben sich völlig unbeeindruckt vom kuriosen „Miosga“-Auftritt des Kanzlers! DENN: In der CDU/CSU gelten die Beteuerungen von Olaf Scholz (66, SPD), er wolle den Termin für seine Vertrauensfrage im Bundestag nicht mehr selbst bestimmen, als Nebelkerze, die vom Eigentlichen ablenkt.

„Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen“, sagt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) zu BILD. „Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen.“

Scholz hatte in der Sendung erklärt, mit der Bestimmung des Termins nichts mehr zu tun haben zu wollen. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (69) und der SPD-Chef im Bundestag, Rolf Mützenich (65), sollten sich einigen, wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen solle.

Totales Geschwurbel statt Klarheit!

JU-Chef Winkler: „Groteske Zeitschinderei“

Denn eigentlich ist es wirklich nicht Sache des Unionsfraktionschefs, solche Termine mitzubestimmen – das müsse Scholz schon mit sich allein ausmachen, wie er mit seiner verloren gegangenen Regierungsmehrheit umgehen will, heißt es.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (33), sagte BILD: „Weil Scholz Angst vor den Wählern hat, werden die absurdesten Verzögerungstaktiken vom Stapel gelassen. Neueste Pointe: statt dem Kanzler sollen jetzt Mützenich und Merz die Vertrauensfrage stellen. Es ist eine groteske Zeitschinderei.“

Merz, der am heutigen Montag seinen 69. Geburtstag feiert, reiste in aller Frühe aus dem Sauerland nach Berlin. Auf dem Programm steht wegen der Regierungskrise aber keine Feier, sondern zunächst normale Büroarbeit – dann Fraktionsvorstand.