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Jetzt mischt sich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) in die neue schwarz-grüne Debatte ein. Er stellt sich gegen den Anti-Grünen-Appell von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (57, CSU) – und signalisiert nun Offenheit für Schwarz-Grün.
Bahnt sich da was an?
Dem TV-Nachrichtensender WELT sagte Habeck am Donnerstagnachmittag: „Dümmliche Ausschließeritis aus dem demokratischen Zentrum heraus“ sei falsch. „Ich denke, die demokratischen Parteien – bei unterschiedlichen programmatischen Lagen – müssen in der Lage sein, miteinander zu reden und auch prinzipiell koalitionsfähig sein.“
Er verwies zudem auf bestehende schwarz-grüne Koalitionen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.
Dabei gab es vor zwei Tagen noch ganz andere Töne …
Was bisher geschah
Am Dienstagabend schickte Habeck beim Bürgerdialog „Zeit zum Reden“ im Hof seines Ministeriums einige heftige Salven in Richtung des bayerischen CSU-Ministerpräsidenten.
► Habeck knallhart: „Inhaltlich, fachlich kann ich Markus Söder nicht mehr ernst nehmen.“
Will keine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene: Bayerns CSU-Ministerpräsident Markus Söder
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Die Moderation hatte den Wirtschaftsminister auf Söders Vorwurf angesprochen, dass die Grünen „Bayern-unfreundlich“ seien und sein Land nicht genug Geld aus Berlin für den Wasserstoffausbau bekomme.
Da dachte man: Eiszeit für Schwarz-Grün.
ABER: Bereits einen Tag später …
Dröge offen für die Union
… dachte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge in der „Süddeutschen Zeitung“ laut über eine Koalition mit der CDU nach.
Ihre Partei würde niemanden ausschließen und wäre auch für „andere Konstellationen und Koalitionen“ offen, so die Grünen-Politikerin im Interview.
[–>Söder gegen Schwarz-Grün
Dann am Donnerstagmorgen die nächste Runde.
▶︎ Die CSU hält das grüne Angebot für peinlich, Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder stellte in BILD klar: „Kein Schwarz-Grün nach der nächsten Wahl!“
Stattdessen rechnete Söder mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (54) und Außenministerin Annalena Baerbock (43, beide Grüne) ab: „Das Anbiedern der Grünen an die Union ist schlichtweg peinlich“, machte der Parteichef klar.
Wüst kontert Söder
Nun schaltet sich auch noch Hendrik Wüst (49, CDU und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen) in die Debatte ein: Die Union sei „gut beraten, auf allen politischen Ebenen mit den demokratischen Parteien der Mitte gesprächs- und koalitionsfähig zu sein“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.
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Apsny News


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