Plötzlich schlägt der Kanzler ganz andere Töne an.

Olaf Scholz schließt eine erneute Regierung mit der FDP nicht aus! Zum „Stern“ sagte er: „Ich habe nichts Generelles gegen die FDP. Das Tolle an der Demokratie ist die Demokratie.“

► Das klingt ganz anders als noch zum Ampel-Bruch (Anfang November) und in den Folgewochen. Damals hat der Kanzler die FDP und Parteichef Christian Lindner heftig attackiert, ihm u. a. „kleinkariertes parteipolitisches“ Taktieren vorgeworfen. Lindner warf Scholz im Gegenzug vor, ihm zum Bruch seines Amtseids gedrängt zu haben.

Als Scholz Mitte Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellte, schoss er sich besonders auf die FDP ein, schleuderte den Abgeordneten in seiner Rede entgegen: „Politik ist kein Spiel. In eine Regierung einzutreten, dafür braucht es die nötige sittliche Reife.“

Der Kanzler und die FDP wirkten heillos zerstritten. Jetzt hält sich der Kanzler ein Hintertürchen offen für ein erneutes Bündnis mit den Liberalen: „Wahlen sind Wahlen. Die Bürger entscheiden, und wir Politiker müssen mit dem Ergebnis umgehen“, so Scholz.

Scholz findet Habeck-Idee unausgegoren

Aktuell geben die Umfrageergebnisse allerdings ohnehin kein Bündnis der beiden her. In der aktuellen INSA-Umfrage für BILD kommt die SPD auf 15,5 Prozent, die FDP auf 4 Prozent.

Neue Töne schlägt der Kanzler auch mit Blick auf Wirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck an. Habeck hatte einen höheren Wehr-Etat gefordert: 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (aktuell sollen Nato-Staaten 2 Prozent erreichen).

Scholz Kommentar: „Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren.“