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Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Gegenüber Reuters sagte er, dass er zwar von verschiedenen Seiten zu dem Posten ermutigt worden sei. Heil: „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren. Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.“
Die SPD will am Montag die Namen ihrer Minister im Kabinett benennen. Danach wird der Koalitionsvertrag mit der Union unterzeichnet. Am Dienstag steht die Vereidigung von Friedrich Merz (69, CDU) als Bundeskanzler und der Minister im Bundestag an.
SPD-Chef Lars Klingbeil (47) soll Vize-Kanzler und Finanzminister werden. Bisher ist er auch SPD-Fraktionschef. Diese Aufgabe wird nach dem Wechsel ins Kabinett frei. Als Mitkandidat gilt der bisherige Ost-Beauftragte Carsten Schneider (49), der aber wiederum auch Bauminister werden könnte.
Neben Klingbeil gilt Verteidigungsminister Boris Pistorius (65) im neuen Kabinett als gesetzt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (56) wird voraussichtlich auf seinem Posten bleiben, den er erst 2024 angetreten hatte. Damit sind aber bereits drei Männer aus Niedersachsen in führenden Positionen für die SPD, sodass es für den Niedersachsen Hubertus Heil eng wurde.
Heil ist seit 1998 im Bundestag und war zeitweise auch SPD-Generalsekretär. Seit 2018 ist er Minister für Arbeit und Soziales.
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