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Berlin – Erst die Namensfrage, jetzt die Führungsfrage: Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht steht vor einer entscheidenden Weichenstellung für ihre junge Partei.
Beim kommenden Parteitag im Dezember will das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) nicht nur über Inhalte, sondern vor allem über seinen eigenen Namen diskutieren. Künftig könnte die Partei schlicht „Bündnis für Sicherheit und Wohlstand“ heißen – das Kürzel BSW (beim europäischen Markenamt EUIPO als Wortmarke eingetragen) bliebe, die Gründerfigur im Titel verschwände.
Wagenknecht: „Nicht für die Ewigkeit“
Schon im Januar hatte Wagenknecht im „Spiegel“-Interview eingeräumt, dass der aktuelle Parteiname nur für den Start gewählt worden sei: „Das ist nicht für die Ewigkeit.“ Und: „Wir werden mit Sicherheit das Kürzel nicht ändern. Wir sind ja froh, dass die Leute inzwischen wissen, wer BSW ist.“
Damit bestätigte sie auch die damalige Idee, das „S“ künftig nicht mehr für „Sahra“, sondern für „Sicherheit“ stehen zu lassen.
Doch die eigentliche Frage: Wie lange macht Wagenknecht selbst noch weiter? Sprich: Bleibt sie Parteichefin? Vieles deutet darauf hin, dass die Galionsfigur kürzertritt – zumindest politisch.
Im April sagte sie bei „Maischberger“: „Ich möchte, dass dieses Projekt überlebt.“ Und: Sie werde „nicht mehr ewig weitermachen“, sondern nur so lange, bis sie sicher sei, dass die Partei stabil genug ist.
Im Mai allerdings geriet Wagenknecht erstmals auch parteiintern in die Bredouille. Auf dem Thüringer Landesparteitag des BSW scheiterte sie mit dem Versuch, Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf (49) als Landeschefin zu stürzen. Seither gilt ihr Image als „Große Vorsitzende“ ramponiert.
Auf BILD-Nachfrage ließ die Parteichefin und -Gründerin jetzt ihre Sprecherin salomonisch mitteilen: „Frau Wagenknecht wird sich selbstverständlich weiterhin für das BSW engagieren. In welcher Rolle, das wird der Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg entscheiden.“
Auf gut Politik-Deutsch: Nichts Genaues weiß man nicht. Ein klares Bekenntnis zu ihrem Projekt klingt allerdings anders.
Zwischen Kontrolle und Rückzug
Klar ist: Wagenknecht weiß um ihren Stellenwert – ohne sie gäbe es das BSW nicht, ohne ihr Gesicht keinen Wiedererkennungswert. Doch zugleich deutet sich an, dass sie ihr Projekt langfristig von der eigenen Person lösen will. Zumal: Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das BSW äußerst knapp den Einzug in den Bundestag: Es erhielt 4,981 Prozent der Stimmen und blieb damit unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Das BSW hatte daraufhin (zunächst erfolglos) geklagt und eine Neuauszählung der Stimmen verlangt. Die BSW-interne Lesart: „Eigentlich gehören wir ins Parlament, von Scheitern keine Spur. Sahra macht weiter.“
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali (45)
Nun also doch ein neuer Name und dann vielleicht auch neue Führung. Es gilt als ausgemacht, dass Co-Bundeschefin Amira Mohamed Ali an der Spitze weitermacht. Als neuer Kronprinz an ihrer Seite werde der Hamburger Fabio de Masi (45) gehandelt, hieß es aus dem Umfeld der Parteispitze.
Ein Hinweis auf das Verfahren könnte auch der Wachwechsel im einflussreichen sächsischen Landesverband sein. Dort will die bisherige Landeschefin und Wagenknecht-Vertraute Sabine Zimmermann (64) Mitte September abtreten.
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