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Abschiebung scheitert: Marokko verweigert Intensivtäter den Pass | Regional
26.07.2024 - Cuma 04:19
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Apolda – Intensivtäter Tarike J. (42) versetzt das Weimarer Land seit zehn Jahren in Angst und Schrecken. Trotz mehrfacher Haftstrafe begeht er weiterhin Straftaten. Jetzt schaltet sich Thüringens Innenminister ein.
Innenminister Georg Maier (57, SPD): „Es geht jetzt vor allem darum, rechtsstaatlich deutlich zu machen, dass wir das nicht akzeptieren, dass Menschen, die bei uns Schutz gesucht haben, aber hier straffällig werden.“
Den Behörden ist Tarike J. unter drei Identitäten bekannt ist. Auf sein Konto gehen unter anderem Drogendelikte, Hehlerei, Beleidigung und sogar gefährliche Körperverletzung. Der Asylantrag des Marokkaners, der 2014 über Italien einreiste, wurde bereits vor Jahren abgelehnt.
Unter den Bürgern Apoldas ist der Marokkaner stadtbekannt. In der Vergangenheit hatten sie sogar Plakaten in der Innenstadt verteilt, die vor dem Intensivtäter warnen
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Marokko will Intensivtäter nicht zurück
Gegenüber BILD versichert Maier: „Glauben Sie mir, die Polizei und auch ich persönlich, wir werden alles dafür tun, dass hier Vollzug gemeldet wird. Entweder der Mann kommt in Haft oder er verlässt das Land.“
Die Abschiebung scheitert derzeit daran, dass Marokko sich weigert, dem Intensivtäter in Apolda (Thüringen) einen Pass auszustellen.
Innenminister Maier: „Man kann das ja ein Stück weit nachvollziehen, dass diese Länder Menschen, die jetzt hier straffällig geworden sind, nicht wieder zurückhaben wollen. Aber das können wir natürlich nicht akzeptieren.“
[-->Innenminister spricht von Exempel
Sollte sich Marokko weiterhin weigern, würde der Abschiebe-Krimi um den abgelehnten Asylbewerber auf dem Tisch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) landen.
„Wir können Marokko natürlich nicht zwingen“, erklärt Maier. „Aber ich glaube, wenn wir das auf allerhöchster Ebene spielen, dann wird auch Marokko verstehen, dass es jetzt wirklich uns ein wichtiges Anliegen ist“.
Maier verkündet: „Das ist ein Exempel, was wir jetzt an dieser Stelle auch durchführen müssen. Die müssen ihre Staatsbürger, sofern wir das nachgewiesen haben, wieder zurücknehmen.“
Sollten bei der Abschiebung von Marokkaner Tarike J. in den nächsten Tagen keine Fortschritte erzielt werden, soll Bundesinnenministerin Nancy Faeser eingeschaltet werden
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Landrätin wird Wahlkampf vorgeworfen
Vom offenen Brief von Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) scheint Thüringens Innenminister enttäuscht zu sein. Maier: „Mir ist das absolut jetzt schleierhaft, warum die Landrätin diesen Weg gewählt hat.“
Nach eigenen Angaben würde er seit langer Zeit im engen Austausch mit den Behörden stehen. Sogar Interpol sei eingeschaltet gewesen, um die Identität von Tarike J. zu klären.
„Ich kann es nur auf Wahlkampf zurückführen, dass man jetzt mitten in diesem laufenden Verfahren, so etwas macht, wo man doch weiß, dass wir hier alles versuchen und alle Behörden an einem Strang zu ziehen“, beklagt Maier.
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