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Annalena Baerbock: Mega-Gerücht um Top-Job in Brüssel | Politik
02.06.2024 - Pazar 08:23
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Die Gerüchteküche in Brüssel brodelt! Plötzlich geistert ein neuer Name herum – im Ring um die Nachfolge von Ursula von der Leyen (65, CDU) als Präsidentin der EU-Kommission.
Könnte unsere Außenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) die EU-Chefin ablösen? Gar nicht mal ausgeschlossen, berichtet „Politico“ (gehört wie BILD zur Axel Springer SE).
Grund: Es mehren sich die Anzeichen, dass Ursula von der Leyen nicht noch einmal zur Kommissionspräsidentin gewählt wird – sogar dann, wenn die europäischen Konservativen (EVP) bei der EU-Wahl (9. Juni) gut abschneiden sollten.
Denn: Nach der Wahl beginnt der Macht-Poker im Hinterzimmer der EU-Regierungschefs erst richtig!
[-->Scholz und Macron wollen Wechsel an der EU-Spitze
Und immer klarer wird: Der Unmut über von der Leyen auf dem Top-Posten ist bei vielen wichtigen EU-Akteuren groß.
▶︎ So soll etwa Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46) für die kommende Amtszeit keine konservative Kommissionspräsidentin mehr wollen, bevorzugt offenbar Ex-Italien-Premier und Chef-Euro-Banker Mario Draghi (76).
Ihr Job ist nach der Wahl in höchster Gefahr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
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▶︎ Er steht damit nicht allein: Sogar bei Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) wächst der Groll über von der Leyen, weil die vor der Wahl mit der Rechtsaußen-Regierung Italiens um Giorgia Meloni (47) flirtet. Scholz könnte die aktuelle deutsche EU-Chefin fallen lassen – und auch in seiner SPD gibt es laut „Politico“ Sympathien für Draghi!
Wenn eine deutsche EU-Chefin, dann grün
ABER: Im Koalitionsvertrag der Ampel ist festgehalten, welche Partei das Vorschlagsrecht bekommt, sollte Deutschland einen oder eine neue Kandidatin für das mächtigste EU-Amt ins Rennen schicken. Es sind: die Grünen!
Da bieten sich wenige hochrangige, erfahrene Persönlichkeiten an – darum drängt sich der Name Annalena Baerbock auf. Auch für einen anderen Kommissions-Job als Ressortchefin soll sie im Gespräch sein, sollte sie nicht den Top-Job in Brüssel bekommen.
[-->Hintergrund: Obwohl von der Leyen die offizielle Spitzenkandidatin der EVP ist, stellt das keine Garantie auf den Chefsitz in der Kommission dar. Parteien stellen zwar Spitzenkandidaten auf, der EU-Rat muss sich aber bei der Aufstellung der Kommission nicht daran halten. So geschehen bei der vergangenen EU-Wahl 2019: Manfred Weber (51, CSU), Spitzenkandidat der Gewinner-Fraktion EVP, wurde nicht Kommissionspräsident. Stattdessen einigten sich die Länderchefs im Hinterzimmer auf Ursula von der Leyen.
EU-Konservative haben jetzt schon genug Grün
Was noch gegen eine weitere Amtszeit von Ursula von der Leyen spricht: Selbst wenn sie von Frankreich und Deutschland im EU-Rat unterstützt würde, ist ihr eine Mehrheit im Parlament nicht sicher. Schon beim letzten Wahlgang hatte sie nur neun Stimmen mehr als nötig.
Sogar in ihrer Fraktion werden wohl einige Abgeordnete von der Leyen ihre Stimme verweigern, möglicherweise auch in CDU und CSU, wo ebenfalls einiger Frust über die aktuelle EU-Chefin herrscht. Hauptgrund dafür: Von der Leyen ist ihnen zu grün, treibt für ihren Geschmack zu viele Öko-Projekte voran – insbesondere ihr „Green Deal“ ist bei vielen EU-Konservativen verhasst.
Auf den Wahl-Plakaten der CDU ist von der Leyen gar nicht zu sehen. Will die CDU sie etwa verstecken?
Baerbock nach Brüssel? K-Frage wäre gelöst
Geht statt von der Leyen Baerbock nach Brüssel? Es wäre eine Riesen-Überraschung! Und hätte auch Folgen für das Polit-Personal in Deutschland: Die K-Frage der Grünen für den kommenden Bundestagswahlkampf wäre entschieden – der Weg für Vizekanzler Robert Habeck (54) als Kanzlerkandidat seiner Partei wäre so gut wie frei.
Entscheidend für diese Personal-Rochade ist aber auch, wie die EU-Grünen bei der Wahl abschneiden – allzu groß sind die Hoffnungen auf einen starken Machtgewinn derzeit nicht.
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