Attacke gegen Lindner: Scholz will von Wirtschaftskrise nichts wissen | Politik

Wenn ihn keiner lobt, dann macht es der Kanzler halt selbst. Olaf Scholz (65, SPD) ist am Freitag per Hubschrauber zur SPD-Fraktionsklausur auf Norderney eingeflogen. Auf der Nordseeinsel legte der Regierungschef einen vor Selbstbewusstsein nur so strotzenden Auftritt hin.

Der Lieblingsforderung von FDP-Finanzminister Christian Lindner (45) nach einer Wirtschaftswende erteilte er eine klare Absage. Scholz erklärte das Projekt für schlicht erledigt.

Scholz in Totalopposition zu FDP-Chef Lindner

Scholz ging in seiner 33-Minuten-Rede in Totalopposition zu FDP-Chef Lindner. Der attestiert unserem Land fehlende Wettbewerbsfähigkeit, verlangt bis Sommer ein großes Reformprogramm für eine Wirtschaftswende. Überhaupt ist „Wende“ gerade Lindners Lieblingswort, für das, was Regierung und Land bräuchten.

Da Scholz zu einer gewissen Bockigkeit neigt, redet er nicht von „Wende“ (das ist ja das Lindner-Wort), sondern benutzt konsequent den englischen Begriff „Turnaround“.

Und diese 180-Grad-Drehung wird laut Scholz nicht mehr gebraucht, weil die Regierung sie unter seiner Führung längst hingelegt habe: „Dieser Turnaround für unser Land nach vielen Jahren des Stillstands, der ist uns nicht in den Schoß gefallen, den haben wir hart erarbeitet.“

Scholz zählte stolz Beispiele auf, wo der Hebel bereits umgelegt worden sei:

▶︎ Genehmigungsverfahren schneller gemacht. Scholz: „Wir werden Deutschland schneller machen. Wir haben den größten Teil schon geschafft, der Rest kommt in den nächsten Monaten.“

▶︎ Die Bedingungen für Investitionen verbessert. „Damit Deutschland wachsen kann und der Turnaround gelingt“, so Scholz.

▶︎ Migration besser geregelt, indem Fachkräfte leichter nach Deutschland kommen könnten und illegale Migration begrenzt werde. Scholz protzte: „Wir haben alles getan, was ein vernünftig denkender Mensch tun kann.“ Kritiker seiner Politik watschte er als Sprücheklopfer ab.

Treuer Begleiter von Olaf ScholzDas steckt in der Kanzler-Tasche

▶︎ Verteidigung gestärkt, zum ersten Mal das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten. In Scholz’ Worten: „Eine umfassende Korrektur von sicherheitspolitischen Entscheidungen auf den Weg gebracht.“

▶︎ Mehr Soziales mit Mindestlohn, Wohngeld, Kindergelderhöhung. Scholz: „Wir haben auch einen Turnaround gemacht, wenn es um den sozialen Zusammenhalt geht.“