Das ist bitter!

Im Koalitionsstreit um den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der Ampel schrieb SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (55) jetzt kurzerhand Aussagen von seinem Chef, Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD), Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) zu.

▶︎ In der ZDF-Sendung „Berlin Direkt“ wurde Miersch mit einem Zitat konfrontiert: „Die Wirtschaftskraft Deutschlands kommt daher, dass die Unternehmen ohne Subventionen in großer Zahl wirtschaftlich erfolgreich sind. Dass sie Arbeitsplätze schaffen und nicht, dass wir jeden Tag gucken, wie wir Zuschüsse geben können.“

Das ZDF fragt ihn: „Das ist eine Absage an die Pläne von Robert Habeck – wissen Sie von wem das Zitat stammt?“

Miersch selbstsicher: „Ich gehe mal davon aus, das stammt vom Bundesfinanzminister. Das ist eine Haltung, dennoch glaube ich, dass in der Regierung ja Wege gesucht und gefunden werden, auch, dass wir diese Investitionen heben.“

Doch das Zitat stammt von Bundeskanzler Scholz. Die Einordnung des ZDF: vernichtend.

▶︎ „Ein SPD-Generalsekretär, der die Haltung des SPD-Kanzlers nicht kennt. Und: eine Koalitionsspitze, die nach dem Motto ‚jeden gegen jeden‘ zu arbeiten scheint. Habecks Vorstoß ein Alleingang, ebenso unabgesprochen, wie der Gipfel zu dem Olaf Scholz kommenden Dienstag Vertreter der Industrie einlädt“, heißt es im ZDF-Beitrag.