Berlin: Merz belebt Tradition im Bendlerblock | Politik

Berlin – Marschbefehl von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) an alle seine Minister der schwarz-roten Regierungskoalition. Die erste Kabinettssitzung nach der Sommerpause soll am 27. August erstmals nicht im Kanzleramt, sondern im Bundesverteidigungsministerium (BMVG) in einem abhörsicheren Raum stattfinden.

Bundeskanzler Merz will nach BILD-Informationen eine Tradition wiederbeleben, die in Westdeutschland in der Zeit des Kalten Krieges besonders am damaligen Regierungssitz in Bonn gepflegt wurde. Auch dort traf sich das Kabinett einmal im Jahr auf der Hardthöhe, dem Dienstsitz des BMVG.

Jetzt versammelt sich das Kabinett im Berliner Bendlerblock im sogenannten U-Boot, dem abhörsicheren Konferenzraum des Ministeriums von Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD).

Ein Regierungssprecher bestätigt BILD die Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium: „Die Bundesregierung unterstreicht damit die Bedeutung der Verteidigungspolitik in einer Zeit der Bedrohungen und Kriege. Das Kabinett wird sich intensiv mit den sicherheitspolitischen Entscheidungen auseinandersetzen und in einer Art Miniklausur ressortübergreifend Bedrohungsszenarien und die vernetzte Sicherheitsarchitektur diskutieren.“

Kanzler Merz begründet die Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium: „Ich möchte, dass die ernsthafte Auseinandersetzung mit Fragen unserer Sicherheit wieder zur Normalität wird. Das Kabinett hat dabei eine Vorbildfunktion“, so Merz zu BILD.

Speziell gesicherter Konferenzsaal

Der „abhörsichere Raum“ ist ein speziell gesicherter Konferenzsaal, der dem Schutz von Verschlusssachen und vertraulichen Informationen vor unbefugtem Abhören dient. Es ist mit baulichen, technischen und personellen Schutzmaßnahmen ausgestattet, um das Abhören von Gesprächen oder die Nutzung von Abhörgeräten zu verhindern.

Die letzte Kabinettsitzung findet am 6. August statt, sie wird von Vizekanzler Lars Klingbeil geleitet (Merz im Urlaub). Danach fallen die Sitzungen für zwei Wochen wegen Urlaub aus.