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Nordrhein-Westfalen hat am Sonntag gewählt – und in Bayern läuten die Glocken: die Alarmglocken!
Die AfD historisch stark (fast verdreifacht), die SPD historisch mies bei knapp 22 Prozent – das ruft CSU-Chef Markus Söder auf den Plan. Er gibt zwar gegenüber BILD für die NRW-CDU Entwarnung („kann zufrieden sein“), schlägt aber in Richtung Berlin Reform-Alarm.
Söder zu BILD: „Klar ist aber auch: Es muss sich was ändern, um den Aufstieg der AfD zu stoppen!“ Dann die Ansage des Bayern-Regierungschefs Söder an den Koalitionspartner in Berlin: „Gerade das Ruhrgebiet ist ein Alarmsignal für die SPD. Daher muss das unfaire Bürgergeld rasch weg und die Migrationspolitik weiter verändert werden.“
Söder fordert konkret: „Die Abschiebung von Straftätern auch nach Afghanistan und die Heimkehr von Syrern ohne Duldung in ihr Heimatland nach dem Krieg.“
Bei der CDU versuchen sie etwas leiser: Es bringe nun wenig, der SPD öffentlich noch eins mitzugeben. Das erzeige nur Gegendruck und Trotz. Das könne man, so einer der Partei-Granden, derzeit in Berlin nicht gebrauchen.
Müssen sich was überlegen in Berlin: die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Gerade für die Duisburgerin Bas ist das Kommunalwahl-Ergebnis aus NRW ein Problem
Es laufe nach der Klausur der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD in Würzburg Anfang des Monats „gerade etwas besser“. Einer aus der Fraktionsführung: „Wir werden jetzt sehen, ob das zarte Pflänzchen der Erkenntnis wächst und es zu den Reformen im geforderten Ausmaß kommt.“
Wählerwanderungen werden bei Kommunalwahlen nicht gezählt. Aber: Die Demoskopen gehen davon aus, dass die SPD wieder Wähler massiv an Union und AfD verloren – nur von den Grünen noch Zulauf hatten.
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Apsny News


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