Überraschende Wende im Machtkampf beim BSW!

Zwei Tage vor dem erwarteten Fern-Duell mit Gründerin Sahra Wagenknecht am Samstag beim Landesparteitag in Gera (Thüringen), ist einer der beiden Landes-Rebellen vor der Betonsozialistin eingeknickt.

Wie ein Sprecher BILD bestätigt, hat Co-Chef Steffen Schütz seine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz zurückgezogen. Katja Wolf, die andere Wagenknecht-Rivalin, wolle hingegen weiter ihr Amt verteidigen. Der Entscheidung seien tagelange Gespräche mit der Bundesspitze vorausgegangen, heißt es.

Zuletzt war die monatelange Schlammschlacht zwischen der Bundesspitze und dem Thüringen-BSW eskaliert. Grund: Um Wolf und Schütz zu entmachten, unterstützt Wagenknecht deren Gegenkandidaten wie die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing.

Schütz erklärt seinen Rückzug so: „Mir geht es um das BSW, nicht um Posten oder persönliche Egoismen. Mir ist wichtig, dass das BSW von unten nach oben organisiert wird. Wir müssen endlich vor Ort Kreisverbände gründen und Mitglieder aufnehmen.“ Er werde sich weiter gegen jede Art von Gesinnungs-Aquisition wehren, wie sie im vergangenen Herbst beim BSW stattgefunden habe.

Was er damit meint: Seit Monaten blockiert Wagenknecht die Vorschläge aus Thüringen und schleuste stattdessen heimlich selbst dutzende Mitglieder in den Landesverband ein. Das dürfte sich auch auf die Abstimmung am Samstag beim Parteitag auswirken.

Schütz weiter: „Ich halte es für einen schweren politischen Fehler, dass wir mit der Trennung der Ämter in dieser Regierung verzwergen sollen.“

Der Rückzug von Schütz ist offenbar ein verzweifelter Versuch des Landesverbandes, die Mitglieder vor der Abstimmung zu einer Kompromisslösung zu bewegen. Der Plan: Statt Schütz soll künftig der als Wolf-Kritiker geltende Gernot Süßmuth die Lücke in der Doppelspitze füllen.

Offiziell begründete Wagenknecht ihren Feldzug gegen Wolf und Schütz mit der Trennung von Partei- und Regierungsämtern. In einem Brief an die Mitglieder stellt Wagenknecht dem Thüringen-Chefs jedoch indirekt ein schlechtes Arbeitszeugnis aus.

Die Thüringer BSW-Wähler seien laut einer Umfrage besonders unzufrieden. „Das erklärt auch den überproportional starken Einbruch bei der Bundestagswahl ausgerechnet in dem Bundesland, in dem wir ursprünglich das mit Abstand größte Wählerpotenzial hatten.“ Spürbare Veränderungen für die Menschen in den Ländern seien nicht ausreichend gelungen.

Wagenknecht wirft Wolf falschen Umgang mit AfD vor

Wagenknecht wirft Wolf und Schütz in der öffentlichen Abrechnung zudem vor, zu wenig auf AfD-Wähler zuzugehen: „Dass auch wir diese Anliegen in den Landesregierungen bisher nur unzureichend vertreten haben, hat einen relevanten Teil unserer potenziellen Wähler, die uns bei der Europawahl und den Landtagswahlen noch ihr Vertrauen gegeben hatten, bei der Bundestagswahl zur AfD zurückgetrieben“, so Wagenknecht.

Es geht auch um einen Richtungsstreit über die demokratische Struktur der ganzen Partei. Wolf will beim Landesparteitag mit einem Leitantrag u. a. dafür sorgen, dass Kreis- und Landesverbände wie bei anderen Parteien selbst über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheiden.