Als Verteidigungsminister hatte Karl-Theodor zu Guttenberg die allgemeine Wehrpflicht 2011 ausgesetzt. Jetzt würde er sie wieder einsetzen.

Im FAZ-„Podcast für Deutschland“ sagte der Ex-Minister: „Ich bin grundsätzlich ein großer Freund einer funktionierenden Wehrpflicht – beziehungsweise davon, einem Staat, in dem es einem ja nicht nur schlecht geht, mal was zurückzugeben.“

▶︎ Den Ansatz des allgemeinen Dienstjahres, wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69) zuletzt vorgeschlagen habe, sei etwas sehr, sehr Positives. „Man muss es nur als Gesellschaft wollen“, so Guttenberg. „Man muss es sich leisten können und wollen – und man muss eine harte Debatte aushalten in dem Kontext.“

Der amtierende Verteidigungsminister, Boris Pistorius (SPD), bezeichnete die Aussetzung der Wehrpflicht mehrfach als Fehler. Für seinen Appell, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden, erntete er viel Kritik – auch aus der eigenen Partei.

Zu Guttenberg verteidigt Pistorius

Zu Guttenberg springt dem SPD-Minister im FAZ-Podcast nun zur Seite. Pistorius habe eine ganz notwendige Debatte angestoßen, sagt Guttenberg.

▶︎ „Wenn man im Verteidigungsfall ist, ist man auch im Kriegsfall. Ich glaube, Pistorius wollte damit bezwecken, dass wir uns nicht wieder in eine bequeme Sesseldebatte bugsieren, sondern dass wir darüber sprechen, was ‚Verteidigungsfall‘ in der härtesten Konsequenz bedeutet: Man befindet sich im Krieg. Das jagt vielen einen Schauer über den Rücken, aber es ist die Realität.“

Um das notwendige Abschreckungspotenzial zu haben, müsse man sich „so aufstellen, dass man national, aber auch europäisch kriegstüchtig“ sei, so Guttenberg weiter.

▶︎ Warum er die Wehrpflicht dann damals überhaupt abgeschafft hat?

Guttenberg: „Mein Problem war: Ich habe eine völlig heruntergewirtschaftete Wehrpflicht übernommen, wo junge Männer für nur noch sechs Monate eingezogen wurden. In den sechs Monaten lernen sie gerade mal, einen Panzer von einem Mähdrescher zu unterscheiden. Das war nicht mehr dem Zweck dienlich.“

Guttenberg warnt vor „enormen Kosten“

Würde eine allgemeine Dienstpflicht wieder eingeführt, kämen dem 53-Jährigen zufolge zwei zentrale Probleme auf Deutschland zu:

• Sollten auch Frauen eingezogen werden, müsste der Bundestag das Grundgesetz ändern.
• UND: Bei einer Dauer von mindestens einem Jahr würden „enorme Kosten“ entstehen.

„Das ist keine Nullsummen-Rechnung“, erklärte Guttenberg im Podcast. Andererseits sei die Billion „mittlerweile ja salonfähig geworden“. Eine Anspielung auf das Sondervermögen von Union, SPD und Grünen, das zum Teil auch in die Verteidigung fließen soll.

Pistorius lehnt eine Dienstpflicht bislang ab. Er will ein anderes Wehrdienstmodell: Demnach sollen alle jungen Männer und Frauen angeschrieben werden, um sie nach ihrer Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst bei der Bundeswehr zu befragen. So soll das Personalproblem der Truppe gelöst werden, ohne die allgemeine Wehrpflicht wieder einführen zu müssen.

Interview mit Sönke Neitzel: Wehrpflicht? Es fehlen Kasernen!