Berlin – Wie viele Menschen beziehen in Deutschland Bürgergeld, ohne sich tatsächlich aktiv an der Vermittlung zu beteiligen? Die Leiterin eines Berliner Jobcenters redet jetzt Klartext: Einige ihrer Klienten waren noch nie im Jobcenter!

Elena Zavlaris leitet das Jobcenter im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg. In der WELT am SONNTAG (gehört wie BILD zu Axel Springer) erzählt sie über die Zustände dort: „In unserem Bezirk gibt es Menschen, die seit zehn Jahren Leistungen beziehen, aber noch nie im Jobcenter waren.“

Viele Wege, diesen Menschen beizukommen, sieht die Jobcenter-Chefin nicht – für gezieltere Eingriffe fehle es an der rechtlichen Handhabe. Eine vollständige Streichung des Regelsatzes sei juristisch gesehen sogar für Totalverweigerer kaum zu erreichen.

DENN: Nur wer sich nach einem Vermittlungsversuch einem angebotenen Job verweigert, dem kann das komplette Bürgergeld gestrichen werden. Wer hingegen gar nicht erst zur Beratung im Jobcenter erscheine, könne auch nicht zu 100 Prozent sanktioniert werden.

Noch zu Beginn der Reform 2023 hätten Empfänger motivierter gewirkt, inzwischen sei das anders. „Einige Menschen haben sich im Bürgergeld eingerichtet und fühlen sich nicht mehr verpflichtet, mitzumachen“, so die Behördenchefin.

Abzüge werden in Kauf genommen

Die von der Koalition angedachten Verschärfungen im Bürgergeld-System lobt Zavlaris. Doch brauche es eine tiefgreifende Reform, die das System gerechter und wirksamer macht – denn die bisherigen Strafmaßnahmen zeigen bisweilen kaum Wirkung.

Beispiel: Werden Termine beim Jobcenter ohne Krankschreibung nicht wahrgenommen, können 60 Euro vom Regelsatz im Monat abgezogen werden. Doch laut Zavlaris werde das kaum bemerkt oder bewusst in Kauf genommen.

Auch die Mitarbeiter der Jobcenter scheinen sich am Bürgergeld zu stören. Fast drei Viertel (72 Prozent) von ihnen sagen in einer neuen Umfrage: Arbeiten zu gehen, lohnt sich wegen des Bürgergeldes nicht (BILD berichtete). 62 Prozent von ihnen glauben, dass einige Bürgergeld-Bezieher das Angebot missbrauchen.