Das sagen Experten zum Zickzack-Kurs: Führt die FDP nur ein Ampel-Theater auf? | Politik

Rätselraten um die FDP!

Die Partei (aktuell bei nur 5 Prozent) fährt einen Zickzack-Kurs bei der von ihr geforderten „Wirtschaftswende“. Am Montag beschloss die Parteispitze ein 12-Punkte-Papier. Darin gefordert: Soli abschaffen, weniger Steuern auf Überstunden, Senkung der Firmensteuer auf 25 Prozent.

► Gestern der Widerstand! Als CDU/CSU im Bundestag über die Punkte abstimmen lassen wollen, blockieren SPD, Grüne und FDP. Jetzt soll ein Ausschuss prüfen.

► Heute die nächste Kehrtwende! Auf dem Parteitag sollen die FDP-Delegierten die 12-Punkte-Wende offiziell beschließen.

Dafür, dagegen, dafür – spielt die FDP Theater?

Durchaus, so Politprofessor Jürgen Falter (80, Uni Mainz): „Die FDP muss einerseits ihr eigenes Profil stärken, andererseits auf die Koalitionspartner Rücksicht nehmen, damit die Ampel nicht auseinanderfällt. Dadurch entsteht dieses wie Theater wirkende Hin-und-Her, das aber einer inneren Logik folgt.“

Meinungsforscher Hermann Binkert (59, INSA): „Eine Partei, die etwas verspricht, aber ihre Versprechen nicht hält, verliert ihre Glaubwürdigkeit.“ Wie glaubwürdig es eine Partei mit Inhalten meine, „sieht man dann, wenn es in die konkrete Umsetzung geht.“