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Berlin – Bundestags-Knigge für die AfD! Die AfD-Bundestagsabgeordneten treffen sich am Wochenende zur großen Fraktionssitzung. Hinter verschlossenen Türen beraten sie über Strategie, grundsätzliche Leitlinien der Parteipolitik, und: Regeln, wie sich die AfD-Abgeordneten im Bundestagsplenum zu verhalten haben.
BILD kennt den Inhalt des Knigges: Er ist teils staatsmännisch, teils krawallig.
Explizit werden in dem Papier die Zwischenrufe zum großen Thema gemacht. „Zwischenrufe gehören zum demokratischen Streit im Plenum und sind sogar ausdrücklich erwünscht.“ Heißt: Gerne reinrufen! Die AfD-Abgeordneten sollen im Plenum laut ihre Meinung bei Reden anderer Parteivertreter kundtun. Es darf und soll weiter gepöbelt werden!
„Klare Kante, klare Sprache“
Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Brandner (59) zu BILD: „Diese Diskussionsvorlage soll dazu dienen, unsere Arbeit im Parlament noch besser zu machen, ohne auf unsere Alleinstellungsmerkmale, wie klare Kante und klare Sprache, zu verzichten.“
Bislang kassierte die AfD für ihre „klare Sprache“ jedoch so viele Ordnungsrufe wie keine andere Partei: insgesamt sechs – auf Brandner gehen zwei davon.
Ordentlich anziehen!
Im April hatte Parteichef Tino Chrupalla (45) noch angekündigt, einen gemäßigteren Ton anzuschlagen. Wie die Partei in Bundestagssitzungen auftritt, ist ein internes Diskussionsthema – und soll jetzt in der Klausur geklärt werden.
Denn: Die AfD will sich explizit staatstragend geben. Dazu heißt es im Knigge zur Kleiderordnung: „Die Kleidung im Plenum muss der Würde des Hauses und dem Respekt vor dem Amt als Repräsentant des deutschen Volkes entsprechen und unsere Ausrichtung zum Ausdruck bringen.“ Heißt: Ordentlich anziehen!
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: Stephan Brandner (59)
Dazu passt auch: Die Reihen der AfD-Fraktion sollen immer gut gefüllt sein. „Die Fraktionsmitglieder sollen an den Sitzungen und Arbeiten des Deutschen Bundestages (…) teilnehmen.“ Anwesenheitspflicht gibt es „bei der Aussprache zur Regierungserklärung des Kanzlers und bei den eigenen Aktuellen Stunden“. Die Sitzung zu schwänzen, ist für die AfD-Abgeordnete also tabu …
Die Regeln sollen am Sonntag von den Abgeordneten diskutiert und beschlossen werden.
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