Diamanten, Wurst, Nüsse: EU will mit Gegenzöllen auf Trump reagieren | Politik

Die EU-Kommission will als Reaktion auf die von Trump verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium Gegenzölle in Höhe von 25 Prozent auf verschiedene US-Waren erheben!

Der Vorschlag geht aus einem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehenen Dokument hervor. Darin heißt es, dass die Zölle auf einige Waren am 16. Mai in Kraft treten sollen.

► Zu den betroffenen Waren gehören u.a. Diamanten, Zahnseide, Wurst, Nüsse und Sojabohnen.

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic sagte am Montag, die Gegenzölle würden weniger als die zuvor angekündigten 26 Milliarden Euro (28,45 Milliarden US-Dollar) ausmachen.

► Denn: Bourbon, Wein und Milchprodukte wurden von der ursprünglichen Liste gestrichen, die die Kommission im März geprüft hatte.

Die Kommission hatte einen 50-prozentigen Zoll auf Bourbon vorgesehen, was Trump dazu veranlasste, mit einem 200-prozentigen Gegenzoll auf alkoholische Getränke aus der EU zu drohen.

„Das muss vorbereitet werden“

Klar ist: Die EU will geschlossen auf die von Trump verhängten Zölle reagieren – über ein mögliches Vorgehen gegen US-Digitalkonzerne sind sich die 27 Länder allerdings nicht einig. „Das muss vorbereitet werden“, sagte der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag beim Treffen der EU-Handelsminister in Luxemburg.

► Über Gegenzölle hinaus könnte die EU theoretisch gegen US-Dienstleistungen und digitale Angebote vorgehen, etwa indem sie Patente aussetzt, den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen blockiert oder den Vertrieb bestimmter Produkte verbietet. Solche Schritte gelten als letztes Mittel, sollten die Verhandlungen scheitern.

„Extrem aggressive“ Gegenmaßnahmen möglich

„Wir dürfen keine Option ausschließen, weder bei Waren noch bei Dienstleistungen“, sagte der französische Handelsminister Laurent Saint Martin (39) in Luxemburg. In der EU seien im Handelsstreit mit Trump „extrem aggressive“ Gegenmaßnahmen möglich.

Irlands Handelsminister Simon Harris (38) warnte, ein Vorgehen gegen die US-Digitalkonzerne wäre „eine außerordentliche Eskalation zu einer Zeit, in der wir auf eine Deeskalation hinarbeiten müssen“. Der Einsatz von Maßnahmen über die Zollpolitik hinaus entspreche „der nuklearen Option“.

Irland wäre von einem Handelsstreit um Digitalunternehmen besonders betroffen, weil große Konzerne wie Apple, Google und Meta dort ihren europäischen Sitz haben.