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Er machte Straftäter zum Minister: Thai-Regierungschef Srettha abgesetzt! | Politik

Er machte Straftäter zum Minister: Thai-Regierungschef Srettha abgesetzt! | Politik
Okundu
14 Ağustos 2024 - 9:46

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Wie kann man nur so blöd und gedankenlos sein.

Thailands Ministerpräsident Srettha Thavisin (62) ist sein Amt los! Weil er einen ehemaligen Straftäter zum Minister gemacht hat, enthob ihn das Verfassungsgericht seines Amtes.

Mit knapper Mehrheit (5:4 Stimmen) sprachen die Richter am Nachmittag (Ortszeit) in Bangkok das Urteil. Der 62-Jährige, ehemals Immobilienmogul, wurde aus dem Amt gehievt. Das Urteil kam für viele politische Beobachter überraschend.

Dutzende Senatoren, die dem Militär nahe stehen, hatten bereits im Mai Klage gegen Srettha eingereicht. Er war noch kein ganzes Jahr im Amt.

Srettha bleibt Urteilsverkündung fern

Der Vorwurf: Srettha soll den vorbestraften Politiker Pichit Chuenban zum Minister ernannt haben, obwohl dieser nach einem Bestechungsskandal eine sechsmonatige Haftstrafe abgesessen hat. Der Minister trat bereits im Mai wegen des Drucks zurück.

Pichit hatte 2008 versucht, einen Richter mit zwei Millionen Baht (52 000 Euro) in bar in einer Einkaufstüte zu bestechen.

Noch-Regierungschef Srettha hatte noch versucht sich zu verteidigen: Er habe vor der Ernennung rechtlichen Rat eingeholt, sagte er. Doch das Gericht sah es anders und entschied: Der Ministerpräsident habe gegen die Regeln verstoßen.

Srettha selbst fehlte bei der Urteilsverkündung – er hatte andere Termine.

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