Ex-Minister verlässt Bundestag: Habecks Pöbel-Abgang

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Berlin – Zum 1. September verabschiedet er sich aus dem Parlament: Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat angekündigt, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen.

Er habe in „den Sommerferien intensiv nachgedacht“, schreibt Habeck seinen Parteifreunden in einer Chat-Nachricht (liegt BILD vor), „welche politische Kraft ich in den nächsten Jahren wo entfalten kann“.

Die Einsicht demnach: „dass mein Weg mich aus dem Bundestag herausführen muss“.

Er habe am Morgen schon sein Mandat zurückgegeben. Am kommenden Montag sei Schluss. Zuvor hatte Habeck monatelang offengelassen, ob er sein Mandat behalten will. Parallel waren immer neue Lehraufträge (Dänemark, USA) und Pläne (Theater-Talk) bekannt geworden. Nun steht seine Entscheidung.

Brisant: Der Ex-Wirtschaftsminister sowie Ex-Vizekanzler geht mit einem Knall!

In einem Interview, das Habeck der „taz“ gegeben hat, teilt er massiv aus. Zielscheibe: die Union. Habeck klagt an: „Schwarz-Grün ist von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden.“

Dann pöbelt er, der sonst so großen Wert auf Besonnenheit legt, so richtig los!

▶︎ Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (52, CDU) wirft er vor, sie habe „die Gesellschaft gespalten“ – „ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht“.

Was er meint: Klöckner lässt die Regenbogenfahne zwar am Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai) auf dem Reichstagsgebäude hissen – aber nicht mehr am Christopher Street Day. Auch sonst setzt sie die Hausordnung des Bundestags konsequent durch.

Habeck kritisiert das – in schnippischen, zynischen Worten.

Sie habe „immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“. Von Anfang an sei klar gewesen, „dass sie eine Fehlbesetzung ist“, ätzt Habeck weiter.

▶︎ Auch gegen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (58, CSU), der sich vor allem im Wahlkampf wieder und wieder an Habeck abgearbeitet hatte (Söder über Habeck: „Er ist der schlechteste Wirtschaftsminister, den die Bundesrepublik Deutschland je hatte.“), keilt Habeck zurück – und nimmt dessen Social-Media-Aktivitäten aufs Korn.

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In der „taz“ wütet Habeck nun: „Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“

Rumms! Der einstige „Bündniskanzler“-Kandidat geht mit einer Schimpftirade ab.

Habeck: Habe Kanzler Merz ausgelacht

Eine Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz brachte Habeck zum Nachdenken über seinen Rückzug: „Als Friedrich Merz seine Regierungserklärung vor den Sommerferien gehalten hat, da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten. Etwa: In Zeiten der Krisen muss man die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren. Ich saß im Plenum und habe geklatscht und gelacht. Das war in dem Moment irgendwie witzig.“

In einem Abschieds-Video auf Instagram legt Habeck nach: „Das Lachen war in Wahrheit auch ein Auslachen.“ Er habe aus einer Position des Zynismus, des Hohns und der Häme geklatscht und gelacht.

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Dabei sagt er doch zu seinem Abschied zugleich: „Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“

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