Frauke Brosius-Gersdorf scheitert spektakulär am höchsten Gericht | Politik

Berlin – Die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf (54) sollte eigentlich an Deutschlands höchstes Gericht berufen werden – doch ihre Wahl wurde am Freitag krachend abgesagt.

Der Grund: ein Aufstand der Abgeordneten der Union. Sie drohten, sie wegen ihrer politischen Positionen durchfallen zu lassen. Peinlich für die Unionsführung, die ihrem Koalitionspartner SPD die Wahl von Brosius-Gersdorf schon zugesagt hatte. Sie ist empört, schiebt die abgesagte Wahl auf eine Kampagne gegen ihre Kandidatin für Karlsruhe.

Jetzt meldet sich die Juristin (Uni Potsdam) selbst zu Wort – und spricht davon, verleumdet und bedroht worden zu sein. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ sagte sie laut Vorabmeldung am Dienstagabend: „Ja, wir haben Drohungen bekommen, ich vor allem, per E-Mail, Poststücke mit verdächtigem Inhalt, die an meinen Lehrstuhl gesendet wurden. Ich musste vorsorglich meinen Mitarbeitenden bitten, nicht mehr am Lehrstuhl zu arbeiten.“

Sie sei nicht so ultralinks, wie behauptet werde. „Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte der Gesellschaft, und das ist auch kein Geheimnis, das kann jeder nachlesen.“

Bereits zuvor hatte Brosius-Gersdorf schriftlich Stellung bezogen – und sich klar gegen die Angriffe gewehrt. Die Vorwürfe seien „diffamierend“ und „falsch“, ihre Arbeit zeige „ein Bild der demokratischen Mitte“. Die mediale Berichterstattung? Aus ihrer Sicht „unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent.“

Was war passiert?

Nachdem die Unionsführung zunächst grünes Licht für ihre Wahl zusammen mit zwei weiteren Bewerbern gegeben hatte, zogen CDU/CSU am Freitag die Notbremse und forderten den Koalitionspartner SPD auf, die Kandidatur von Brosius-Gersdorf zurückzuziehen.

Daraufhin musste im Bundestag die Neubesetzung aller drei Richterposten von der Tagesordnung genommen werden. Der Streit ist eine schwere Belastung für die erst seit Mai amtierende schwarz-rote Regierungskoalition.