Wichtige Ukraine-Botschaft von Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne)! Pünktlich zu Ostern hat Habeck ein neues Video in seinem Ministerbüro aufgenommen. Das Thema: Waffenlieferungen an die Ukraine.

Der Streit um eine weitere Unterstützung des angegriffenen Landes sei „teils verbittert und teils auch verletzend“ geführt worden, Habeck wolle die Argumente „sortieren“ und aus seiner „Sicht bewerten“.

Der Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin (71) gegen die Ukraine sei der blutigste, den Europa seit 1945 erlebt habe. „Jeder Tag ist ein Tag des Sterbens, und ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, Putins Russland stellt komplett auf Kriegswirtschaft um und steigert die Waffenproduktion massiv“, sagte Habeck.

„Wir sehnen uns nach Frieden. Ja. Aber die ehrliche, die bittere Antwort ist: Es wird vermutlich kein rasches, gutes Ende geben, auch wenn wir uns anderes wünschen.“

Habeck wirft die entscheidende Frage auf, warum wir die Ukraine eigentlich unterstützen: „Unterstützen wir sie für sich selbst oder für uns?“, fragt Habeck. „Beides“, so lautet seine klare Antwort. Heißt: Auch deutsche Interessen werden in der Ukraine verteidigt.

Habecks klare Botschaft: „Ich habe mich früh für die Waffenlieferung an die Ukraine ausgesprochen, und ich trete auch jetzt dafür ein, dass wir sie weiter mit mehr und mit weiterem militärischem Material unterstützen“, sagte Habeck.

Habeck kontert SPD-Forderung

Eine klare Absage erteilte Habeck der SPD-Forderung nach einem „Einfrieren“ des Krieges. „So sehr ich verstehe, dass angesichts der hohen Opferzahlen von einem Einfrieren des Krieges gesprochen wird, so sehr blendet diese Position aus, dass nur die Ukrainerinnen und Ukrainer entscheiden können, welchen Preis sie zu zahlen bereit sind und zu welchen Bedingungen sie einen Waffenstillstand erreichen oder den Krieg beenden wollen.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (64, SPD) hatte ein „Einfrieren“ des Konflikts ins Gespräch gebracht – also eine Waffenruhe, um eine Verhandlungslösung zu ermöglichen.

Ukraine-Außenminister: „Lieber Robert, ich danke Dir“

Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba (42), antwortete auf X: „Lieber Robert, ich danke Dir für Deine Ehrlichkeit und dafür, dass Du klargestellt hast: Wir unterstützen die Ukraine nicht nur aus Solidarität, sondern auch im deutschen und europäischen Interesse.“

Angesichts der russischen Aggression betonte er: „Wir müssen uns auf die Bedrohungslage einstellen. Alles andere wäre naiv.“ Deshalb sei Deutschland gut beraten, mehr in die eigene Sicherheit zu investieren: „Wir, Deutschland, die Europäische Union, wir müssen uns schützen rundum, auch vor militärischen Angriffen.“