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Selbstkritik, Eingeständnisse? Eigentlich nicht seine Sache. Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) eilt der Ruf des Rechthabers voraus. Er gilt als einer, der ungern Fehler zugibt. Bis jetzt.
Bei einem seiner letzten Wahlauftritte in Dortmund zeigte sich Scholz von einer anderen Seite. Als Lehre aus der gescheiterten Ampel-Regierung will er sich künftig mit Klarheit nicht zurückhalten.
„Ich werde in Zukunft immer klare Ansagen machen, auch wenn es vielleicht die Kompromisse schwieriger macht“, sagte Scholz am Freitagabend in Dortmund bei der großen Abschlusskundgebung seiner Partei. „Es muss für unser Land nachvollziehbar sein, worum es geht und wohin der Kanzler will.“
Aber kommt dieses Eingeständnis nicht zu spät? Viel zu spät?
Angesichts weitgehend stagnierender Umfragewerte zwischen 14 und 16 Prozent droht – sollten die Prognosen nicht komplett irren – am Sonntag das schlechteste Ergebnis für die SPD bei einer Bundestagswahl. Dann würde das Ergebnis von 2017 mit 20,5 Prozent noch einmal unterboten.
Trotz dieser Ausgangslage machte Olaf Scholz bei seinem Auftritt deutlich, dass er weiter an einen Erfolg seiner Partei glaube.
Die SPD sei „viel, viel stärker als in den jetzigen Umfragen“, so Scholz. Es müsse klar sein, dass die sozialdemokratische Partei stark genug sei, „dass sie die nächste Regierung führen kann“, betonte er.
Was Scholz verspricht
Die Partei setzt auch in den letzten Stunden vor dem Wahlsonntag auf eine Mobilisierung der Unentschlossenen.
Neben den bekannten SPD-Forderungen (Steuerentlastungen für Normal- und Geringverdiener, fortdauernde Unterstützung der Ukraine, Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, Reform der Schuldenbremse) erneuerte Scholz das Versprechen, dass es mit ihm keine Zusammenarbeit mit der AfD gebe. Sein Herausforderer Friedrich Merz (CDU) habe in dieser Frage mit der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag bereits Wortbruch begangen.
„Deshalb überzeugt die, die noch nicht überzeugt sind“, rief Scholz den rund 2000 Besuchern zu.
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Apsny News


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