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Klausur auf Schloss Meseberg: Ampel sagt Traditions-Gipfel ab! | Politik

Klausur auf Schloss Meseberg: Ampel sagt Traditions-Gipfel ab! | Politik
Okundu
30 Ağustos 2024 - 1:41

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Mit dem Minister-Kollegen abends im Barock-Schloss nett plaudern und einen Wein trinken? Nach all den Streitereien hat die Ampel-Regierung darauf keinen Bock – und sagt ihr traditionelles Gipfeltreffen auf Schloss Meseberg ab.

Eigentlich treffen sich Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) und seine Minister jeden Spätsommer im idyllisch gelegenen Gästehaus der Bundesregierung, draußen im Grünen von Brandenburg. In diesem Jahr war die Regierungsklausur für den 3. September geplant.

BILD erfuhr: In der Sommerpause wurde der Gipfel gestrichen. Den Ampel-Leuten ist nach all dem Zank und Zoff offenbar die Lust vergangenen, im Schloss zusammensitzen und abends an der Bar beim Bier die netten Seiten der Ampel-Partner zu entdecken.

Offiziell sind es Termingründe, warum die Klausur abgesagt wurde. Was man halt so sagt, wenn einem ein Termin so gar nicht in den Kram passt.

Inoffiziell sind es die Landtagswahlen im Osten. Da droht den Ampel-Partnern eine herbe Klatsche. Im Frühsommer wuchsen die Bedenken in der Regierung, ob es so eine kluge Idee ist, kurz nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen (1. September) und kurz vor der Wahl in Brandenburg (22. September) auf Schloss Meseberg zu tagen und fröhliche Pressekonferenzen zu geben.

Die Ampel bei der Klausur auf Schloss Meseberg 2023: Dieses Jahr fällt das Gipfel-Treffen flach

Die Ampel bei der Klausur auf Schloss Meseberg 2023: Dieses Jahr fällt das Gipfel-Treffen flach

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der tiefere Sinn von solchen Klausuren ist es, dass sich die Koalitionspartner trotz aller ideologischen Unterschiede danach besser verstehen. Doch in der Ampel hat das nie geklappt. Zwar beschworen Kanzler Olaf Scholz (66, SPD), Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) nach ihren bisherigen Schloss-Tagungen immer tapfer den „Geist von Meseberg“.

„Kein Minister hat Lust auf Meseberg“

Doch die gute Laune, so ein Regierungsmitglied, verflog nach 24 bis 48 Stunden. Spätestens dann hatte wieder einer aus der Ampel den anderen vors Schienbein getreten.

Dass ein weiterer Schloss-Gipfel das ändern könnte, daran glaubt niemand mehr. Ein Regierungsmitglied zu BILD: „Kein Minister hat Lust auf Meseberg.“ Es würde völlig reichen, wenn die Ampel jetzt die Liste der anstehenden Aufgaben (Migrationskrise, Haushalt 2025, Wachstumsinitiative, Rentenpaket) abarbeiten würde.

Dass SPD, FDP und Grüne noch ein passendes Datum für ihr Meseberg-Date finden – sehr unwahrscheinlich. Bislang wurde kein Ersatztermin vorgeschlagen.

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