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Auch mehr als eine Woche nach der Europawahl herrscht Kater-Stimmung bei den Grünen. Keine Partei hat so viel verloren (–8,6 Prozent).
Bei den Jungen rutschte die Ökopartei vom ersten (2019) auf den dritten Platz ab, landete sogar hinter der AfD. Zugleich hat das Kernthema der Grünen, Klima- und Umweltschutz, einen massiven Bedeutungsverlust erfahren: 2019 war er für 23 Prozent der Wähler ausschlaggebend – jetzt nur noch für magere 14.
Die Partei – abgestürzt von 20,5 auf 11,9 Prozent – analysiert das Debakel.
▶︎ Es droht: eine Zerreißprobe! Denn: Bei der Ursachenforschung fallen die Ergebnisse sehr unterschiedlich aus.
Migration
Nach dem Messer-Mord am Mannheimer Polizisten Rouven Laur (29) und der verhagelten Wahl steht Migration im Fokus. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (58) im ZDF: Die Partei müsse gegen Islamismus genauso „glasklar“ aufgestellt sein wie beim Kampf gegen Rechts. Die Grünen müssten deutlich machen: „Wir können Sicherheit.“
ABER: Parteifreund Anton Hofreiter (54) hält dagegen: Wegen der Migrationspolitik hätten sich die Wähler nicht abgewandt.
Klimaschutz
Nach der Wahlschlappe heißt es: Der Klimaschutz müsse wieder in den Vordergrund rücken, gleichzeitig sollen die Grünen zur Volkspartei werden: Die Partei habe die Sorgen der Menschen offenbar „nicht angemessen im Blick gehabt“, tadelte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (76) via Table.Media. Die Partei solle „flexibler“ und „offen“ sein bei „den Maßnahmen und Mitteln“, mit denen sie ihre Ziele erreichen wolle.
ABER: „Beim Klimaschutz ist zu wenig passiert“, kritisiert u. a. Katharina Stolla (26), Chefin der Grünen Jugend (GJ).
AfD
Vor der Wahl stand der Kampf gegen Rechts im Fokus – hinterher räumen selbst Spitzen-Grüne ein, dass man sich zu viel mit der Rechtsaußenpartei AfD beschäftigt habe.
Agrarminister Özdemir: „Alle Versuche, mit der AfD umzugehen, sie zu dämonisieren, sie zu entzaubern oder sie zu ignorieren, sind gescheitert.“
ABER: Dagegen will GJ-Chefin Stolla einen härteren Kurs: „Rechte hatten in den letzten Monaten viel zu leichtes Spiel.“
Kanzlerkandidatur
Außenministerin Annalena Baerbock (43) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (54) liefern sich ein Rennen um die Spitzen- bzw. Kanzlerkandidatur. Dagegen sagt u. a. Hofreiter: Eine grüne Kanzlerkandidatur mache nur Sinn bei „realistischer Chance auf einen Wahlsieg“.
Wie soll es jetzt weitergehen?
▶︎ Der EU-Abgeordnete Michael Bloss (37, Grüne) zu BILD: „Für eine Nische oder Klientel Politik zu machen, ist nicht unser Anspruch. Wir wollen in die Breite der Bevölkerung wirken und die Gesellschaft mitgestalten.“ Hamburgs Landeschefin Maryam Blumenthal (39) ergänzt: „Damit unterscheiden wir uns stark von der FDP, die lupenreine Klientelpolitik betreibt.“
Meinungsforscher Hermann Binkert (59, INSA) sagt hingegen: „Wenn die Grünen Stimmen dazugewinnen wollen, müssen sie einen unmöglichen Spagat schaffen. Zwischen denen, die jetzt SPD und Linke wählen – und jenen, die ihr Kreuz bei Union und FDP machen würden.“
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