Wir hören fast jeden Tag von unseren Politikern, vom Kanzler, vom Bundespräsidenten, dass Antisemitismus in Deutschland „keinen Platz“ hat. Seit dieser Woche ist klar: Antisemitismus hat nicht nur auf deutschen Straßen Platz, sondern auch mitten im Bundestag, in höchsten Ämtern. Und niemand tut etwas!

Was ist passiert? Die SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz hat auf ihrem Instagram-Profil einen antisemitischen Hass-Post geteilt.

Auf ihrem Instagram-Kanal teilte sie eine Grafik des israelfeindlichen Vereins „Jewish Voice for Peace“. Darauf zu sehen: Flammen, wohl ein Foto aus Gaza, mit dem Text „This is Zionism“.

Für Özoğuz ist Zionismus offenbar ein Verbrechen. Sie benutzt den Begriff wie ein Schimpfwort. Dabei ist Zionismus nur der Wunsch des jüdischen Volkes, in einem eigenen Staat zu leben. Mit diesem Beitrag hat Frau Özoğuz ihre ganze Verachtung für Juden entlarvt.

In einem Land, in dem Israels Sicherheit deutsche „Staatsräson“ sein soll und der Kampf gegen den Antisemitismus beschworen wird, müsste es eigentlich sofort zu einem Rücktritt aus einem solchen Staatsamt führen.