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Das hat ja nicht lange gedauert. Trotz der Warnungen verschiedener Parteien hat Umwelt-Ministerin Steffi Lemke (Grüne) bei Markus Lanz (55) als erstes Mitglied der Bundesregierung den Umsturz in Syrien zum Thema im Wahlkampf und Parteienstreit gemacht.
Die Attacke der Ministerin zielte auf Vorschläge von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (44, CDU) und Innenpolitiker Alexander Throm (56, CDU) zur Unterstützung rückkehrwilliger Syrer.
Alexander Throm konterte Lemkes Kritik
Lemke: Debatte war „abstoßend“
Lemke: „Mich hat das ein Stück weit abgestoßen, 24 Stunden nach diesen Bildern über Rückführung und Abschiebung zu reden. Das finde ich nicht der Situation angemessen.“
„Ich habe von Rückkehr gesprochen, von freiwilliger Heimreise“, korrigierte Lanz-Gast Throm. Und weiter: „Flüchtlingsschutz ist Aufenthalt auf Zeit, und deswegen muss man jetzt auch über das Thema Rückkehr reden, damit wir nicht eine weitere Flüchtlingswelle bekommen.“
„Aber nicht 24 Stunden nach diesen Ereignissen“, so die Ministerin. „Ich beziehe mich auf verschiedene Vertreter aus CDU, CSU, aber eben auch der AfD, die am Morgen danach diese Debatte angefangen haben. Das war wirklich abstoßend.“
Ihr Argument: „Ich bleibe vor dem Hintergrund meiner persönlichen Biografie (sie lebte in der DDR, d.Red.) dabei, dass man das nicht 24 Stunden nach den Ereignissen tun sollte. Gerade, weil bei uns eine knappe Million Syrer leben, hätte es uns als Gesellschaft gut zu Gesicht gestanden, uns erst einmal mit diesen Menschen zu freuen.“
Blome: Bundesamt hat schnell reagiert
Auch Nikolaus Blome war zu Gast bei Markus Lanz
Journalist Nikolaus Blome (61, RTL) erklärte dazu: „Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat am Montag, also an dem Tag, den Sie jetzt so hervorheben als fürchterlich viel zu früh, gesagt: ‚Lasst uns jetzt erst mal die Verfahren auf Eis legen, weil wir nicht mehr genau wissen, wie wir urteilen sollen.‘“
Blomes Urteil: „Da hat jemand ganz schnell reagiert, und ich finde, nicht zu schnell. Und wenn so etwas o.k. ist, dann ist die Debatte auch o.k.“
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