Bleibt Merz ein großes Zittern um die Macht erspart?

Die Kanzlerwahl ist in Artikel 63 des Grundgesetzes geregelt. Dort heißt es: „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt.“

Die Frage ist: Klappt das auch?

Schwarz-Rot hat 328 Mandate: Die Union hat 208 Abgeordnete. Die SPD erreichte 120 Sitze.

Bei 316 Stimmen liegt die absolute Mehrheit.

► Bedeutet: Bei nur 13 Nein-Stimmen aus der Koalition verfehlt Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit im 1. Wahlgang.

Das wird nicht einfach!

Bei Angela Merkel blieben 2005 beim ersten Anlauf ins Kanzleramt 51 Stimmen auf der Strecke, 2009 waren es 9.

2013 fehlten ihr 42 Ja-Stimmen aus der Koalition. 2017 hatten 35 Koalitionäre nicht für sie gestimmt. Olaf Scholz fehlten 2021 genau 21 Ampel-Stimmen.

Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.

Jens Spahn wurde gestern von der Unionsfraktion mit 178 Ja-Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt: Aber auch bei ihm blieben Stimmen auf der Strecke: 17 Abgeordnete stimmten mit Nein und 2 enthielten sich.

Experten rechnen damit, dass die AfD einen gegebenenfalls erforderlichen zweiten Wahlgang für politische Provokationen nutzen wird.