Merz’ Kulturminister Wolfram Weimer: SPD wird ab Montag eine andere sein | Politik

Berlin – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer rechnet nach der NRW-Kommunalwahl mit einem Kurswechsel der SPD. Im „Ronzheimer.“-Podcast mit BILD-Vize Paul Ronzheimer sagt Merz’ Kulturbeauftragter: „Ab Montag wird die Partei eine andere sein.“

Grund sei der drohende AfD-Erfolg im Ruhrgebiet, dem alten SPD-Kernland. Der ehemalige Publizist und Verleger ist überzeugt: „Ich glaube, dass wir ab Montag ein anderes Bild haben werden. Vielleicht auch ein ernsthafteres.“

Im Gespräch mit BILD-Vize Paul Ronzheimer prophezeit er, die Sozialdemokraten würden dann bemerken, dass die AfD bis in die Arbeiterstädte vordringe. „Und das untermalt ja dann den Druck: Wir müssen substanzielle Reformen im Staat und im Sozialsystem hinbekommen.“

Gleichzeitig warnt Weimer im Podcast vor Pauschalkritik an den Sozialdemokraten: „Man kann mit der SPD gut zusammenarbeiten.“ Besonders Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) und Bauministerin Verena Hubertz (37, SPD) hebt er lobend hervor.

Weimer sicher: AfD 2029 einstellig

Den Höhenflug der AfD hält er für ein Strohfeuer – vergleichbar mit der einstigen Euphorie um die frühere Klimaaktivistin und heutige Israel-Hasserin Greta Thunberg (22). Damals habe es so gewirkt, als würde der grüne Zeitgeist für immer anhalten – doch die Stimmung kippte.

Ähnliches erwarte er nun bei den Rechtspopulisten: „Diese Stimmungswelle, die wir im Moment haben, ist aber auch nur eine Stimmungswelle.“ Seine Prognose: „Ich glaube, im Jahr 2029 werden die bei 9 Prozent sein.“

Weimer: Chaos-Ära unter Merkel und Scholz

Besonders scharf kritisiert Weimer die Flüchtlingspolitik unter den Kanzlerschaften von Angela Merkel (71, CDU) und Olaf Scholz (67, SPD). Rückblickend werde man von einer „Chaos-Ära“ zwischen 2015 und 2025 sprechen – mit „wilden offenen Grenzen“ und einer „gesetzlosen Grundstruktur“.