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Warnruf von Friedrich Merz (69)!
Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler sorgt sich um den Fortgang der Verhandlungen zwischen der EU und den USA, mit denen die von US-Präsident Donald Trump geplanten Monster-Zölle auf europäische Produkte abgewendet werden sollen (bis zu 50 Prozent Einfuhrgebühr für alle importierten Waren).
Nach übereinstimmenden BILD-Informationen äußerte Merz im CDU-Bundesvorstand am Montag seine Sorge um die Folgen eines möglichen Scheiterns der Zollverhandlungen.
Er kündigte deshalb für heute noch Krisen-Gespräche mit seinen Staatenlenker-Kollegen Emmanuel Macron (Frankreich) und Giorgia Meloni (Italien) sowie mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66, CDU) an.
Merz sagte voraus: „Wir werden im Rückblick auf diese Zeit nicht über Stromsteuer sprechen, sondern über die Zollpolitik der USA und äußere und innere Sicherheit.“
Die offenbar stockenden Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten liefen bislang unter von der Leyens Verantwortung. Nun ist extreme Eile geboten.
Merz erinnerte daran, dass die ursprünglich von den USA gesetzte Frist am Mittwoch abläuft.
Etwas mehr Zeit könnte allerdings da sein – denn am Wochenende hatte es geheißen, der neue Termin der Scharfstellung der Zölle sei der 1. August. Allerdings wollte Trump noch am heutigen Montag Briefe verschicken, in denen er Zollhöhen mitteilt.
Eile ist also so oder so geboten.
Merz sagte nach BILD-Informationen: „Wir stehen in Gesprächen mit den USA.“
Seine Prognose lautete, dass sich die Trump-Regierung nicht auf ein Abkommen einlassen würde, bei dem beide Seiten auf jegliche Zölle verzichten würden. Die USA würden nicht auf null heruntergehen, da sie die Zolleinnahmen schlicht brauchten.
Merz hatte bereits beim G7-Gipfel in Kanada kritisiert, dass die Gespräche mit der Trump-Regierung aus seiner Sicht zu kleinteilig angelegt seien. Tenor: Trump wolle nicht über zig Einzel-Zölle verhandeln, sondern eine Lösung aus einem Guss, die nach einem ordentlichen Deal aussieht.
US-Präsident Donald Trump will bald über die Höhe der Monsterzölle entscheiden
Merz macht den BILD-Informationen zufolge klar, dass er für eine Regelung eintrete, bei der die Handelsgewichte untereinander gerecht bewertet werden.
Trump stört sich extrem daran, dass die USA mehr Waren und Dienstleistungen aus der EU importieren, als sie dorthin exportieren. Im Jahr 2024 verzeichnete die EU einen Überschuss von 50 Milliarden Euro im Handel mit den USA.
Allerdings wird aus Merz’ Sicht dabei außer Acht gelassen, dass es ja europäische Unternehmen gibt, die in den USA produzieren und dort auch Arbeitsplätze schaffen. Das müsse in der Rechnung berücksichtigt werden.
Ob’s Trump beeindruckt? Ungewiss.
Merz will sich deshalb am Mittwoch, dem Tag, an dem das ursprüngliche amerikanische Zoll-Ultimatum abläuft, für Krisen-Telefonate Stand-by halten, wie er im Vorstand versprach.
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Apsny News


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