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Nach dem Attentat auf den konservativen Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk (31) hat Donald Trump die linksextreme Antifa-Bewegung offiziell als „terroristische Organisation“ eingestuft in den USA. Unter Berufung auf eine von ihm vermutete Verbindung zwischen dem Kirk-Attentäter und der Antifa hatte Trump diesen Schritt angekündigt.
Einen Tag nach der Trauerfeier, bei der Kirks Witwe dem Killer vergab, unterzeichnete Donald Trump nun das Gesetz.
Wegen des „Musters politischer Gewalt“, das darauf abziele, „rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern“, so die Begründung des Gesetzes, sei die Antifa-Bewegung als „inländische terroristische Organisation“ anzusehen. – Gerade aus dem linksextremen Lager hatte es nach dem Mord an Kirk Verständnis und sogar Beifall für das Verbrechen gegeben.
Antifa mehr Bewegung als Organisation
Der weit gefasste Begriff „Antifa“ steht für „antifaschistisch“. Die Szene ist eher lose organisiert wie frühe anarchische und kommunistische Zellen Anfang des 20. Jahrhunderts. Laut einer Untersuchung des Forschungsdiensts des US-Kongresses aus dem Jahr 2020 hat die Antifa in den USA keine Führungspersonen und keine Organisationsstruktur auf nationaler Ebene. Vielmehr bestehe sie aus „unabhängigen, radikalen, gleichgesinnten Gruppen und Einzelpersonen“.
Die Mitglieder der Antifa-Bewegung sind nicht organisiert, agieren aber häufig gewalttätig auf Versammlungen
Bereits in seiner ersten Amtszeit wollte Trump die Antifa als Terror-Organisation einstufen. Der damalige FBI-Chef Christopher Wray hatte dem entgegengehalten, die Antifa sei „eine Bewegung oder eine Ideologie“ und keine Gruppe.
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