Nächste Plan-Spiele im Osten: Esken schließt Bündnisse mit BSW nicht aus | Politik

18.08.2024 - Pazar 22:49

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Am Wochenende hatte die BSW Koalitionen mit der AfD nicht ausgeschlossen – aber wer will mit der Wagenknecht-Partei koalieren?

Und nun das: Flirtet die SPD zwei Wochen vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen etwa mit dem BSW?

Auf Nachfrage wollte Parteichefin Saskia Esken (62) im „ZDF Berlin direkt Sommerinterview“ auf der Wartburg (Thüringen) eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene jedenfalls nicht ausschließen.

▶︎ Anders bei der Frage nach einer Koalition mit der AfD. Es gebe einen Ausschluss der Zusammenarbeit mit der AfD, ansonsten seien Koalitionsentscheidungen „Sache der Landesverbände“, sagte Esken. Diese würden „nach der Wahl angesichts der Konstellation entscheiden“.

Thüringen Landtagswahl

Bereits im Juni hatte Esken in Gespräch mit der „Rheinischen Post“ eine Zusammenarbeit mit dem BSW auf Landesebene nicht ausschließen wollen: „Das entscheiden die Landesverbände eigenständig und sind dabei nicht auf Empfehlungen aus der Parteispitze angewiesen.“

▶︎ In Sachsen steht das BSW derzeit bei 15 Prozent (INSA, 16.8.), in Thüringen bei 19 Prozent (INSA, 13.8.). In Brandenburg, wo am 22. September gewählt wird, kommt das BSW auf 17 Prozent (INSA, 6.8.). Die SPD steht bei 5 Prozent (Sachsen), 6 Prozent (Thüringen) sowie bei 20 Prozent (Brandenburg).

Ein Zweierbündnis ist also rechnerisch nicht möglich. Dazu kommt: Zwischen SPD und BSW gibt es einige Differenzen.

Sachsen Landtagswahl

▶︎ Im Juni hatte Esken noch kritisiert, dass völlig unklar sei, wofür das BSW inhaltlich stehe. „Konkret greifbar sind bislang nur die krassen Verharmlosungen des russischen Präsidenten und des von ihm befohlenen Angriffskrieges auf die Ukraine.“

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