Pistorius über US-Schlag: „Um 4 Uhr war die Nacht vorbei“ | Politik

Kurz, knapp und klar! Mit militärischer Schnörkellosigkeit hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) bei Caren Miosga (55) gemeldet, wie er gestern früh vom Raketenbeschuss der USA auf Atomanlagen im Iran erfuhr.

Pistorius über die Info nach Trumps historischem Angriffsbefehl: „Heute Morgen um 4 Uhr hat mich mein Generalinspekteur angerufen. Da war die Nacht vorbei.“ Ende der Erzählung.

Ebenso nüchtern die strategische Analyse des Ministers: „Wenn es stimmt, was wir wissen, von den Israelis und den Amerikanern, dann hat der Iran nie aufgehört, an der eigenen nuklearen Bewaffnung zu arbeiten und ist offenbar ein deutliches Stück weiter als noch vor wenigen Jahren.“

„Da ist eine riesige Bedrohung“

„Gleichzeitig“, so Pistorius auf den Punkt, „ist der Iran die größte Bedrohung im Nahen und Mittleren Osten für alle Nachbarn, vor allem aber für Israel. Man muss sich erinnern, dass der Iran seit 45 Jahren in seiner Staatsdoktrin die Vernichtung Israels zum Staatsziel erklärt hat. Also da ist eine riesige Bedrohung!“

Denn, so der Minister: „Israel ist von Feinden umgeben. Israel wird in seiner Existenz permanent bedroht. Der Iran ist der große Unterstützer und eigentlich Lenker der Proxys, der Hisbollah, der Hamas und vor allem der Huthis im Jemen. Das ist eine massive Bedrohung der Sicherheit Israels.“

Die politische Bewertung des Ministers: „Die Zerstörung der Anlagen zur Herstellung von nuklearen Waffen ist mit Sicherheit keine schlechte Nachricht für die Stabilität und die Sicherheit in der Region und für Israel.“

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Pistorius zur Diskussion um die völkerrechtliche Legitimität der Angriffe: „Wir gehen davon aus, dass es so ist, wie es beschrieben wurde, und dann gab es eine konkrete Bedrohung. Gleichzeitig, auch das muss man in Erinnerung rufen, hat Israel ein Selbstverteidigungsrecht.“

Besonderer Punkt, so Pistorius: „Sowohl die Israelis als auch die Amerikaner haben überwiegend militärische Ziele beschossen, während der Iran erst heute wieder eine Wohnsiedlung in Tel Aviv angegriffen hat.“

„Amerikaner haben Verantwortung übernommen“

Sein Urteil: „Die Amerikaner haben hier in der Region eine Verantwortung übernommen. Sie sind die Einzigen, die das überhaupt tun können. Entscheidend ist, dass hier erst einmal eine große Bedrohung ausgeschaltet worden ist. Das ist eine gute Nachricht für den Mittleren Osten, den Nahen Osten und auch für Europa.“

Pistorius zum viel kritisierten Merz-Lob für Israels „Drecksarbeit“: „Jeder hat seine eigene Sprache. Ich habe meine, Friedrich Merz hat seine, und wieder andere haben ihre eigene.“

Sein Konter: „Ich kann mich erinnern, dass die Öffentlichkeit und die Medien den Vorgänger von Friedrich Merz, Olaf Scholz, für seine bisweilen vage Kommunikation und wenig klare Sprache sehr stark kritisiert haben. Jetzt haben wir einen Bundeskanzler, der spricht sehr klar, mit seinen eigenen Worten, und dann ist es auch wieder nicht richtig!“

Pistorius über die Formulierung des Kanzlers trotzdem: „Ich finde es sehr gut, dass er offen sagt, was er denkt. Ob ich mir die Worte zu eigen mache, steht auf einem anderen Blatt. Ich hätte den Begriff nicht benutzt, aber das liegt daran, dass ich da einfach anders ticke.“

Seine Hoffnung: „Europa kann und muss eine Rolle spielen. Unser Problem ist, dass wir es in den letzten 30 Jahren nicht nur nicht geschafft haben, mit einer Stimme zu sprechen, sondern eigentlich sind wir in bestimmten Themenfeldern sogar noch weiter auseinandergerückt. Wir müssen klarer und geeinter werden!“