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Wird er zum Party-Crasher für die Wagenknecht-Partei nach der Brandenburg-Wahl? Das BSW zittert ausgerechnet vor dem Spitzenkandidaten der Freien Wähler …
Verrückt, aber wahr: Im Wahlkreis Barnim II (u.a. Bernau bei Berlin) könnte sich die politische Zukunft Brandenburgs entscheiden. Hier kämpft Péter Vida (40), Spitzenkandidat der Freien Wähler, um den direkten Wiedereinzug in den Landtag.
Verteidigt Vida sein Direktmandat, das er schon 2019 gewonnen hatte, ziehen die Freien Wähler in den Potsdamer Landtag ein – und könnten die Koalitionsfrage entscheiden. Denn dann hätten SPD, CDU und Freie Wähler voraussichtlich eine Mehrheit der Sitze, Sahra Wagenknecht (55) und ihr Bündnis würden für die Regierung nicht mehr gebraucht.
Der Trick mit der Grundmandatsklausel
Wie kommt das? In Brandenburg gibt es zwar die Fünf-Prozent-Hürde: Nur Parteien, die mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten, ziehen ins Parlament ein. Und laut aktuellen Umfragen dürften die Grünen (4,5 Prozent), die Linke (4,0 Prozent) und die Freien Wähler (3,5 Prozent) an der Hürde scheitern.
ABER: In Brandenburg gilt eine besondere Form der Grundmandatsklausel: Gewinnt eine Partei ein Direktmandat, darf sie trotzdem in den Landtag einziehen – selbst wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.
[–>Neues Erfolgsrezept der Freien Wähler?
Auch bei Bundestagswahlen gibt es die Grundmandatsklausel – allerdings muss hier eine Partei drei Direktmandate gewinnen.
Hubert Aiwanger kündigt auf X schon an, genau diese Strategie zu verfolgen:
In Brandenburg könnte diese Strategie erstmals aufgehen und eine Schwarz-Rot-Orange-Koalition das Bundesland regieren – ganz ohne AfD und Wagenknecht.
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Apsny News


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