Schwänz-Alarm im EU-Parlament: Entscheidet der Lufthansa-Flugplan den EU-Top-Job? | Politik

15.07.2024 - Pazartesi 16:34

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Schwänz-Alarm bei der wichtigsten EU-Parlamentsabstimmung des Jahres!

Am Donnerstag entscheidet das neu gewählte EU-Parlament über eine mögliche zweite Amtszeit von Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen (65, CDU). Die hat zwar die Europawahl gewonnen und konnte anschließend die 27 Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel davon überzeugen, sie für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Doch das nützt der Deutschen alles nichts, wenn sie die geheime Wahl am Donnerstag (13 Uhr) in Straßburg verliert.

Brisant: Es gibt nur einen einzigen Wahlgang – und sie braucht die Stimmen von 361 EU-Abgeordneten (von 720) in der Wahlurne. Sonst ist der EU-Top-Job futsch und: Die EU wäre in turbulenten Zeiten (Ukraine-Krieg, US-Wahl …) auf Monate führungslos.

Lufthansa-Flug nach Frankfurt startet um 14.05 Uhr

Heißt im Umkehrschluss: Ursula von der Leyen ist darauf angewiesen, dass ihre Unterstützer am Donnerstag alle persönlich ihre Stimme abgeben.

Doch dagegen spricht: die Bequemlichkeit altgedienter EU-Abgeordneter. Die haben sich über die Jahre angewöhnt, überpünktlich ins Wochenende zu starten. Heiß begehrt deshalb: Plätze im Lufthansa-Flug LH 1073 von Straßburg nach Frankfurt. Der A 319-114 (126 Sitze) startet um 14.05 Uhr. Und er ist nach BILD-Recherchen fast ausgebucht: das billigste Ticket in der Holzklasse („Economy Light“) kostete am Montagnachmittag irrwitzige 851,64 Euro.

Der Kurzstreckenflug ist eigentlich völlig unnötig, da das EU-Parlament Shuttle-Busse für die 230 Kilometer zum Frankfurter Flughafen einsetzt. Doch wegen der Zeitersparnis von rund zwei Stunden ist er auch bei deutschen Abgeordneten beliebt.

Raus kam das 2019, als der damalige EU-Abgeordnete und heutige Habeck-Staatssekretär Sven Giegold (54, Grüne) direkt nach einer Klima-Abstimmung damit abhob.

Mit einer solchen Maschine vom Typ Airbus A319-114 fliegen die Wochenend-Frühstarter von Straßburg (Frankreich) ins 230 Kilometer entfernte Frankfurt

Mit einer solchen Maschine vom Typ Airbus A319-114 fliegen die Wochenend-Frühstarter von Straßburg (Frankreich) ins 230 Kilometer entfernte Frankfurt

Foto: picture alliance / SZ Photo

Der kleine Straßburger Flughafen fertigt nur rund eine Million Passagiere im Jahr ab. Doch in den Sitzungswochen des EU-Parlaments gibt es zahlreiche Sonderflüge

Der kleine Straßburger Flughafen fertigt nur rund eine Million Passagiere im Jahr ab. Doch in den Sitzungswochen des EU-Parlaments gibt es zahlreiche Sonderflüge

Foto: mauritius images / Sylvain CAMBON / Alamy / Alamy Stock Photos

EVP-Chef Weber verordnet Anwesenheitspflicht

Doch auch konservative Abgeordnete gelten als anfällig für lange Wochenenden. Der Chef der EVP (Konservative), Manfred Weber (51, CSU), drängte deshalb darauf, den ursprünglich angepeilten Abstimmungstermin von 14 auf 12 Uhr vorzuziehen.

Die übrigen Fraktionen kamen ihm jedoch nur einen halben Schritt entgegen – auf 13 Uhr. Begründung: Sie wollen nach von der Leyens Rede und der Debatte (9 bis 11 Uhr) noch einmal in Ruhe beraten.

Weil es auf jede Stimme aus dem eigenen Lager ankommen könnte, erhielten die Abgeordneten aus von der Leyens Fraktion bereits zwei scharfe Mails (liegen BILD vor) mit dem Hinweis auf Anwesenheitspflicht.

Wehe den Schwänzern, wenn DAS schiefgeht …

Was die Zahl der Schwänzer in Grenzen halten könnte: Die Namen der Abstimmenden werden hinterher im Protokoll veröffentlicht. Wenn es schiefläuft, wird also rauskommen, wer sich frühzeitig Richtung Wochenende verdünnisiert hat.

Und somit dazu beigetragen hat, die EU ins Führungschaos zu stürzen.

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